volle Worte für die Zweisprachigkeit finden wie die folgenden – ich lese aus einem Zeitungsartikel vor –:
"Mutter, gib mir keinen Deutschen, gib mir keinen Ungarn! Weiß nicht, wie ich mit einem Deutschen sprechen kann oder einen Ungarn küssen kann." – Aus einem kroatischen Lied, gesungen von der grünen Abgeordneten Terezija Stoisits in der Sendung "Österreich-Bild".
Frau Kollegin Stoisits, das ist entlarvend genug für Sie! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Rufe bei den Freiheitlichen: Ungeheuerlich!)
18.01
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Ich bitte die Damen und Herren Abgeordneten, Platz zu nehmen. Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 579 der Beilagen.
Der vorliegende Entwurf kann im Sinne des Artikels 14 Abs. 10 Bundes-Verfassungsgesetz nur in Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Somit stelle ich zunächst die für die Abstimmung erforderliche Anwesenheit der verfassungsmäßig vorgesehenen Anzahl der Abgeordneten fest.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist ebenfalls einstimmig angenommen.
Ich stelle ausdrücklich die verfassungsmäßig erforderliche Zweidrittelmehrheit fest.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brosz, Dr. Antoni und Genossen betreffend Leiter zweisprachiger Schulen in Kärnten.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brosz und Genossen betreffend Sicherstellung, dass der Unterricht an zweisprachigen Pflichtschulen in Kärnten nur durch dafür qualifizierte Lehrkräfte vorgenommen wird.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
5. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (580 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz und die 12. Schulorganisationsgesetz-Novelle geändert werden (610 der Beilagen)
6. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über den Entschließungsantrag 424/A (E) der Abgeordneten Dr. Dieter Antoni und Genossen betreffend Fortsetzung der Integration von