haben und erziehen, würde nicht hergestellt werden, eine Abgeltung dieser Leistung würde nicht stattfinden.
Mit der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes in Österreich ist es dieser Bundesregierung gelungen, eine stabile Grundlage zu schaffen, auf der weitere Verbesserungen für die Familien aufgebaut werden können, und unsere Gesellschaft familienfreundlicher zu gestalten.
Dazu gehört, dass die Bedürfnisse der Familien und die Anforderungen an die ArbeitnehmerInnen mit den Erfordernissen der Wirtschaft in Einklang zu bringen sind. Projekte des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen, wie zum Beispiel das Audit "Familie und Beruf" oder die Kür von frauen- und familienfreundlichen Betrieben unterstützen dieses Vorhaben, ebenso die flexiblen Angebote an Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, die jetzt vom AMS im Zuge der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes gemacht werden. All das sind Vorteile für junge Mütter, das fördert ihre Aus- und Weiterbildung, erhöht ihre Beschäftigungschancen und erleichtert ihnen den Wiedereinstieg in das Berufsleben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
13.24
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte.13.24
Abgeordnete Heidrun Silhavy
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Bedeutung, die diese Bundesregierung der Familienpolitik beimisst, erkennt man an der derzeitigen Präsenz der Regierungsmitglieder hier in diesem Haus. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Fallent: Und der SPÖ!) – Ich habe von den Regierungsmitgliedern gesprochen. Sie sind noch etwas zu früh dran. Aber nach den nächsten Wahlen wird sich herausstellen, wer da oben sitzt. Dann werden wir dort oben sein und auch wieder eine gute Familienpolitik machen. (Beifall bei der SPÖ.)Aber die Richtung ist ohnehin an Ihren Maßnahmen erkennbar, Herr Staatssekretär: Die ÖVP/FPÖ-Regierung hat es geschafft, den Menschen binnen kürzester Zeit 43 Milliarden Schilling wegzunehmen: Besteuerung der Unfallrenten, Gebührenerhöhungen, Verschlechterungen bei der Urlaubsrechtsregelung, Einführung von Ambulanzgebühren und so weiter und so fort. Die Redezeit reicht gar nicht, um all diese Maßnahmen und Belastungen aufzuzeigen.
Herr Kollege Tancsits! Ich weiß nicht, was daran so komisch ist, wenn man den Menschen Geld wegnimmt, wenn man sie belastet. Was Sie daran komisch finden, weiß ich nicht, aber ich weiß jetzt, warum Frau Kollegin Frieser gemeint hat, man sollte einen Intelligenztest machen, bevor man hier hereingewählt wird. Ich verstehe das jetzt, wenn ich Sie anschaue. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Frau Abgeordnete! Ich bitte darum, bei den Ausführungen ein bisschen sachlicher zu sein!
Abgeordnete Heidrun Silhavy (fortsetzend): Herr Präsident! Das war nicht meine Idee, das hat Frau Abgeordnete Frieser bereits vor Jahren über die Medien verkündet. Ich möchte das nur sagen. Und es war mir die ganze Zeit nicht klar, was sie damit gemeint hat. Ich versuche nur nachzuvollziehen, was Frau Abgeordnete Frieser damals meinte. (Abg. Schwemlein: Aber sie hat auch keinen abgelegt!)
Auf jeden Fall haben Sie, meine Damen und Herren, es auch noch geschafft, die Inflationsrate in die Höhe zu treiben. Das heißt, den Menschen bleibt weniger Geld, aber dafür wird das Leben teurer. 43 Milliarden Schilling haben sie ihnen weggenommen, 9 Milliarden umgeschichtet – das ist Ihre Familienpolitik, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Fallent: Im europäischen Vergleich liegen wir sehr gut, was die Inflationsrate anlangt!)
Es reduziert sich schlicht und einfach darauf, dass den Familien netto rund 34 Milliarden Schilling weggenommen werden, und Sie verkaufen hier eine Mogelpackung! Die Betroffenen erkennen heute schon, dass es sich bei Ihrem "großen Wurf" nur um Seifenblasen handelt, die sehr schnell zerplatzen.