zügig durchgeführt wird. In der Realisierung hängt es dann sehr wohl von der Aufteilung der finanziellen Mittel und auch von der Vorfinanzierung ab, ob ein Projekt schneller zu Ende geführt werden kann.
Noch einmal: Die Frage, ob ein Projekt im Verfahren schneller abgeführt werden kann, ist unabhängig davon, wer es finanziert. Richtig ist: Insbesondere bei unserer Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern, bei den vom Bund den Ländern übertragenen Aufgaben, wozu die Planung gehört, geht es, wenn alle an einem Strang ziehen, schneller. Es ist daher wichtig, dass alle an einem Strang ziehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dietachmayr, bitte.
Abgeordneter Helmut Dietachmayr (SPÖ): Frau Bundesministerin! Durch die Einrichtung des Infrastrukturfonds durch unseren Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider ist Bewegung in diese Materie gekommen. Das ist sehr erfreulich. (Abg. Dr. Fekter: Der Finanzreferent ist immerhin der Landeshauptmann!)
Ist nun das Entscheidungskriterium für den Bund das Angebot von Ländern, die Vorfinanzierungskosten für Straßenbauten zu übernehmen, beziehungsweise könnten Sie noch etwas detaillierter die Frage beantworten, wie es möglich ist, die Projekte schneller umzusetzen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter Dietachmayr, es ist schon richtig, dass Bewegung in den Bereich Infrastruktur gekommen ist, und das ist, glaube ich, für Oberösterreich auch ganz wichtig. Aber man sollte mit der Aussage: 26 Milliarden Schilling gegen den Stau!, bei der Bevölkerung nicht zu viele Erwartungen hervorrufen.
Auf Ihre Frage, wie man Projekte schneller durchziehen kann, muss ich sagen: Dabei geht es, wie ich vorhin schon gesagt habe, auch darum, dass Einigkeit besteht, ob ein Projekt tatsächlich wichtig ist und ob es auch in allen Instanzen durchgeführt wird.
Ich nenne Ihnen ein Beispiel – die Oberösterreicher kennen es sehr gut –: die vierte Donaubrücke. Dieses Projekt wird schon sehr lange, nämlich 20 Jahre lang, diskutiert. Die Bevölkerung erwartet, dass ein Projekt, das diskutiert wird, auch einmal realisiert wird.
Es ist eben wichtig, dass die Verfahren gemeinsam abgewickelt werden, denn die einzelnen materiellrechtlichen Verfahren, wie Naturschutzverfahren und Wasserrechtsverfahren, obliegen den Ländern. Für die Abwicklung kann ich Ihnen allen meine Unterstützung nur anbieten, dass wir die Projekte, für die die Prioritäten der einzelnen Bundesländer gesetzt wurden, auch rasch durchführen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Sodian, bitte.
Abgeordneter Andreas Sodian (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Zurückkommend zu der Frage betreffend die Umfahrung Enns: Für wann ist tatsächlich mit deren Baubeginn und deren Fertigstellung zu rechnen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Deshalb, weil dieses Projekt so stark in Diskussion war, kenne ich von den 600, 700 Projekten, die in meinem Ministerium laufen, dieses Projekt im Detail. Sie wissen, dass der Zeitraum der Realisierung bis 2008 geplant war, aber wenn der Vertrag mit dem Land Oberösterreich ausgehandelt wird und wir uns über die Modalitäten einig sind, kann die Realisierung schon bis 2006 erfolgen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Damit haben wir die 2. Anfrage erledigt.