"Du sollst den Herrn, deinen Gott, lieben mit deinem ganzen Herzen, mit deiner ganzer Seele, mit deiner ganzen Kraft und mit deinem ganzen Denken" – aber dann heißt es weiter, und das ist ein wichtiger Halbsatz, den Sie verdrängt haben –: ", und deinen Nächsten wie dich selbst." – In Klammern: (Auch wenn er ein Sozialdemokrat ist.) Das sollten Sie nicht vergessen! (Anhaltender Beifall und Heiterkeit bei der SPÖ.)
10.15
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, möchte ich nur ein Versäumnis nachholen, nämlich sagen, dass wir diese Debatte auch in der Gehörlosen-Sprache übertragen.Zu Wort gelangt jetzt Herr Klubobmann Dr. Khol. – Bitte. (Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung SPÖ –: Ihr seid mit wenig zu begeistern!)
10.16
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Rede des Abgeordneten Cap hat wieder einmal gezeigt, was Qualität ist. – Die Bibel ist Qualität! (Beifall bei der ÖVP.)Mein Damen und Herren! 1964 hat es ein Volksbegehren gegeben, das erste große, erfolgreiche Volksbegehren – mit dem Ziel, den damaligen Österreichischen Rundfunk von der Kandare der politischen Parteien zu befreien und zu einer unabhängigen Kultur- und Informations- und Unterhaltungsanstalt zu machen.
1966 hat die ÖVP-Alleinregierung diesem Volksbegehren Rechnung getragen, und der ORF wurde zur drittgrößten deutschsprachigen elektronischen Medienanstalt, unabhängig, mit einer gewaltigen Informationsexplosion, mit Kulturleistungen, mit großartigen Unterhaltungs- und Sportsendungen. Dieser ORF, der damals entstand, ist auf alle Zeiten mit den Namen Bacher, Dalma, Zilk, Kreuzer und noch anderen Namen verbunden.
1974 hat Bruno Kreisky den unabhängigen ORF nicht mehr ertragen, das Rundfunk-Volksbegehren nach rückwärts gespult und den ORF mit dem Gesetz 1974 wieder an die Kandare gelegt. Wir, meine Damen und Herren, werden diese Kandare heute wieder wegwerfen. Der ORF soll wieder eine unabhängige, nationale, wichtige Kulturanstalt werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Mein Gruß gilt heute besonders Gerd Bacher, der hier von der Galerie aus dieser Debatte folgt. Er war der Chef des "Weisenrates", den der Herr Bundeskanzler eingesetzt hat. An seiner Seite befindet sich der ehemalige sozialdemokratische Zentralsekretär Heinrich Keller. Auch er hat im "Weisenrat" gearbeitet. – Ich danke Ihnen namens unserer Fraktionen für Ihre Arbeit, meine Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Josef Cap hat heute wieder gezeigt, dass er auch in dieser Art und Weise die sozialdemokratische Tradition fortsetzt: Er kann mit einem unabhängigen Medium nichts anfangen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dietachmayr: Der Witz des Tages!)
Die ganze Jeremiade – ich habe das im Verfassungsausschuss eine Litanei genannt, eine Litanei der Beschwerden – hängt nur damit zusammen, dass man den legendär abhängigen Rundfunk erhalten wollte. (Abg. Dr. Jarolim: Bleiben Sie bei der Wahrheit!)
Ich zitiere in diesem Zusammenhang die "Neue Zürcher Zeitung". Die "Neue Zürcher Zeitung" – das ist kein österreichisches Medium – schreibt Folgendes:
"Die Politisierung des ORF ist legendär; unverhohlene Interventionen von Politikern sind Legion. Zwischen den Generalsekretariaten von ORF und Sozialdemokratischer Partei (SPÖ) gab es mehr als einmal einen fliegenden Wechsel." – Zitatende.
Das wollen Sie weiter haben! Sie wollen weiter einen Rotfunk haben, der Ihre Personalreserve und Ihre strategische Reserve ist, damit Sie die Personen für den fliegenden Wechsel haben.