Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 151

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aus tätigen (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP) und die Parlamentsdebatte verfolgen wie alle anderen hier auch. (Abg. Dr. Partik-Pablé: So ist es!)

16.57

Präsident Dr. Heinz Fischer: Kollege Dr. Graf! Das wäre natürlich viel einfacher, wenn das auf allen Seiten so gehandhabt werden würde (Abg. Binder: So ist es!), aber gestern habe ich hier eine ganze Stunde lang zwei oder drei Kollegen gesehen, die von vor der ersten Reihe aus Zwischenrufe gemacht haben. Ich habe streng genommen keine Handhabe, denn ich kann nicht jeden Abgeordneten zwingen, nur auf seinem Sitzplatz zu sitzen. Kollege Prinzhorn und andere Kollegen stehen auch.

Wir haben wirklich ein Problem, aber weil das jetzt die letzten zwei Minuten meines Vorsitzes sind (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wenn sie pausenlos runterplärren!), bitte ich Kollegen Wittmann und Kollegen Parnigoni, mir den Gefallen zu tun und Platz zu nehmen.

Herrn Dr. Graf bitte ich, genau zu beobachten, wenn das in seiner Fraktion der Fall ist, dass Abgeordnete stehen und aus dem Stehen ihre Zwischenrufe machen (Abg. Huber: Oje!), denn darüber hat sich Frau Abgeordnete Dr. Petrovic mehrfach in Präsidialsitzungen beschwert, und ich habe immer sagen müssen: Ich habe formal keine Handhabe, da irgendwie einzugreifen.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kogler. – Bitte. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das sind keine Zwischenrufe, sondern Störungen, Herr Präsident!) Die Redezeit beträgt 10 Minuten. (Abg. Dr. Martin Graf: Ich habe es nur stellvertretend für Kollegin Petrovic gesagt! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

16.58

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Ich darf kurz auf den gestrigen Abend eingehen, denn da waren überhaupt nur zwei Abgeordnete, manchmal sogar auch nur einer der FPÖ-Fraktion anwesend, und der ist akkurat auf dem Sessel gesessen, der eigentlich gar nicht für ihn vorgesehen ist. Dieses Kunststück muss man einmal zusammenbringen: 100 Prozent sitzen auf dem falschen Sessel, und angesichts dessen wollen Sie sich hier aufregen?! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Interessanter als die Dringliche wäre es aber ohnehin gewesen, zu wissen, was gestern Abend in Ihrem Klub los war, da Sie massenhaft gefehlt haben. Es ist nicht so, dass Sie besonders abgegangen wären, aber das sind vielleicht interessantere Vorgänge gewesen als diese hilflose Hysterie, die Sie hier heute angezettelt haben. (Abg. Zweytick: Salzburg ist ein Kirtag?) Aber das Ganze ist sowieso in sich zusammengesunken, da muss man gar nicht mehr viel darüber reden. (Abg. Dr. Cap: Westenthaler tranchieren!)

Man könnte allenfalls Kollegen Miedl bitten, dass er bei seiner eigenen Fraktion sozusagen inspirierend wirkt, dass jeder heruntergeht und sich von dem Vorfall, den er da beschrieben hat, distanziert. Ich bin sicher, es wird sich jeder von der ÖVP-Fraktion distanzieren, so wie sich auch jeder von der SPÖ-Fraktion und von den Grünen distanzieren würde. Vielleicht sollte man auch bei den Freiheitlichen Nachschau halten, ob sich da alle distanzieren wollen. Wir könnten auch eine namentliche Abstimmung in dieser Sache insinuieren, aber das hilft doch alles nichts.

Das Ganze ist eher scherzhaft versunken. Lassen wir es dort!

Es bleiben aber zwei ernste Zusammenhänge: Man fragt sich, was die Intention einer solch eigenartigen Dringlichen, die wieder einmal zur Unzeit eingebracht wurde, wie ich meine, gewesen sein kann. Aber man muss sich ja irgendetwas dabei gedacht haben. (Abg. Mag. Mainoni: Was war die Intention der Demonstrationen?)

Zur Rede des Herrn Haigermoser kann ich nur sagen: Es kann doch nicht so gewesen sein, dass er bedauert hat, dass ständig T-Shirts an gewaltbereite Demonstranten verkauft werden und nur der KPÖ-Vorsitzende ein Sakko getragen hat. (Abg. Zweytick: Wo lebst du?) Hätten Sie sagen wollen, dass mehr Sakkos in Ihrem Geschäft in Salzburg gekauft werden sollen?


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