dann muss ich sagen: Im Fußballjargon würde das heißen: Solch ein Querpass ist höchst durchsichtig, denn fängt man einfach ab! Aber Sie sind vielleicht ein bisschen schlechtere Sportler, da kann man nichts machen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir wollen, dass entsprechend dem Auftrag im Unterausschuss gearbeitet wird. Die Termine sind angeboten worden. Sie brauchen nur ja zu sagen und entsprechend mitzutun. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Natürlich geht es um Verbesserungen, zum Beispiel bei den angesprochenen Arbeitsleihverträgen.
Meine Damen und Herren! Apropos Arbeitsleihverträge: Es gibt eine Anfragebeantwortung des Herrn Bundeskanzlers außer Dienst Klima – mittlerweile hat er sich nach Argentinien vertschüsst –, in welcher er auf die Anfrage 5432/J aus dem Jahre 1998 Folgendes schreibt – wörtlich –:
"In meinem Ressort sind 57 Personen aufgrund von Arbeitsleihverträgen beschäftigt."
Ich wiederhole: 57 Personen – eine gigantische Zahl! – waren im Kabinett des Herrn Bundeskanzlers außer Dienst Viktor Klima auf Grund von Arbeitsleihverträgen beschäftigt. (Abg. Dr. Khol: Wie viele?) 57! Ich sage es zum dritten und zum letzten Mal. (Abg. Schwarzenberger: Das ist ja ein Heer!)
Meine Damen und Herren! Zudem enthält der Rechnungshofbericht einige durchaus kritische Passagen zum Kabinett des Herrn Bundeskanzlers außer Dienst Klima, in denen es um die widmungsgemäße, ausbildungsgemäße Verwendung der Mitarbeiter geht oder darum, dass es eine Kündigungsfrist von einem Jahr gibt. Dieses eine Jahr hat 1,7 Millionen Schilling gekostet – nur nebenbei gesagt.
Ich glaube durchaus, dass die SPÖ ein bisschen etwas zu verbergen hat, weil sie die Arbeit verweigert. Sonst wäre das nicht möglich. Daher, lieber Herr Dr. Kräuter, appelliere ich an Sie: Kehren Sie und Ihre Fraktion zur Arbeit zurück, statt Fristsetzungsanträge zu stellen.
Eine Bitte habe ich in diesem Zusammenhang schon auch: Herr Dr. Kräuter! Stellen Sie das ein, dass Sie von der "Arbeit von Unfähigen und Überbezahlten" reden, wenn es um Ministerbüros geht. Ich glaube, das haben sich diese Menschen wirklich nicht verdient, denn sie bemühen sich, bestmöglich für Österreich zu arbeiten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ihre heutige Aktion mit dem Fristsetzungsantrag und der Kurzdebatte darüber unterstreicht an sich Ihre Taferlwirtschaft mit "save our system". Besinnen Sie sich und kehren Sie zur Arbeit im Rechnungshofunterausschuss zurück! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.14
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. – Bitte.16.14
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Herr Präsident! Herr Kollege Prinz und die Vorredner der schwarz-blauen Regierungstruppe in dem Unterausschuss, muss man da schon sagen! Ich glaube, es wäre sehr nützlich und hilfreich, wenn man Ihnen einmal einen Filmführer von Wien überreichen würde – ich werde das persönlich übernehmen –, denn so zwanghaft und zielsicher, wie Sie im falschen Film herumrennen, das ist sagenhaft. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)Sie gehen hier heraus und behaupten, dass die SPÖ und auch die Grünen irgendwo ausgezogen seien, wo alles bestens, arbeitsbereit und menüfertig hergerichtet gewesen wäre. (Abg. Neudeck: Das war ja auch so! Ich war dabei!) Das genaue Gegenteil ist wahr! Der erste Termin hat sich dadurch ausgezeichnet, dass überhaupt keine Auskunftspersonen da waren. (Abg. Neudeck: Das stimmt ja nicht! – Ruf bei der SPÖ – in Richtung des Abg. Neudeck –: Sie sagen die Unwahrheit! – Ruf: Der Verfassungsdienst war da, der Rechnungshof war da!)