Vätern, die Familie leben wollen, ist es in den ersten Jahren eine Hilfe. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Silhavy. ) – Das sind aber auch genau jene Frauengruppen, wo man Qualitätskriterien braucht und wo man wissen muss, ob es nach drei Jahren – von den Projekten und von der Region her – noch notwendig ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich sehe die Karenz als eine Chance – eine Chance zur Neuorientierung. (Zwischenruf der Abg. Silhavy. ) – Du kannst es auch wiederholen. Ich wiederhole es noch einmal ganz konkret (Abg. Silhavy: Man kann es ja im Protokoll nachlesen!), damit nicht die falsche Meldung von Wien nach Graz geht. Ich habe ganz konkrete Frauenprojekte gemeint. Leider müssen sich die Frauen ja immer wieder selbst Arbeitsplätze schaffen. In Zukunft wird das aber nicht mehr der Fall sein, denn wir haben einen exzellenten Arbeits- und Wirtschaftsminister, der im Zuge der AMS-Reform auch hier Abhilfe schaffen wird, sei es bei der beruflichen Weiterbildung, sei es in anderen Belangen, sodass gerade diese Frauenprojekte das eine oder andere Mal nicht notwenig sein werden, sondern die Frauen voll und ganz in den Arbeitsprozess eingegliedert werden (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen – Zwischenruf der Abg. Silhavy ) und dadurch auch eine Chance haben, nach einer Karenzzeit, nach einer anderen Familienphase wieder aktiv in das Berufsleben einzusteigen. (Präsident Dr. Fasslabend übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich denke auch, dass es gerechtfertigt ist – und das ist schon von Kollegin Prammer in die Wege geleitet worden –, Qualitätskriterien für die Förderung von Frauenprojekten einzuführen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass es gelungen ist, die über 30 Fraueninitiativen – seien es Frauenhäuser, seien es die Mädchenberatungsstellen, seien es die Frauenberatungsstellen – auf jeweils drei Jahre abzusichern.
Ich bin auch dankbar dafür, dass der Herr Bundesminister Qualitätskriterien für die Finanzierung einführt, an denen die Frauenreferentinnen jetzt arbeiten. Ich habe nicht gesagt, dass Frauenprojekte abgeschafft werden sollen, sondern man soll sich anschauen, ob das in einer bestimmten Region notwendig ist, ob die Voraussetzungen vorhanden sind, um auch wirklich systemorientierte Beratungen vor Ort durchzuführen. (Abg. Silhavy: Was heißt "systemorientiert"? Dass Frauen daheim bleiben?) – "Systemorientiert" heißt, den Wünschen und Bedürfnissen der Frauen angepasst Beratung für sie durchzuführen, damit sie in Wahlfreiheit und selbständig vor Ort entscheiden können: Will ich einen Beruf? Will ich Familie? Will ich eine Weiterbildung? Wie gehe ich mit Notsituationen im Familienleben um? – Und vieles mehr. (Abg. Silhavy: "Familienmanagement"!)
Abschließend möchte ich noch etwas den SPÖ-Frauen ins Stammbuch schreiben: Jede Bewegung hatte und hat ihre Zeit, und unsere Zeit spricht sich für ein selbstbewusstes und faires Miteinander beider Geschlechter aus. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.02
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Als Nächster spricht Herr Bundesminister Mag. Haupt. – Bitte.20.02
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt:
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf mich zunächst bei den beiden Vorrednerinnen der Regierungsparteien, Kollegin Haller und Kollegin Ridi Steibl, herzlichst für ihre engagierten Ausführungen bedanken.Ich darf hier wirklich einmal feststellen, dass es im Zusammenhang mit dem Frauen-Volksbegehren nicht so ist, wie Sie, Frau Mag. Kuntzl, behauptet haben, dass es hier nunmehr zu einem Stillstand gekommen wäre, sondern selbstverständlich verfolgen wir innerhalb des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen auch weiterhin noch eine Reihe der in diesem Zusammenhang gestellten Forderungen. Ich darf das nachfolgend im Einzelnen ausführen.