Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie alle sehr herzlich begrüßen, bitte Sie, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 81. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mertel, Haidlmayr, Dr. Krüger, Mag. Prammer und Dr. Pilz.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Das Bundeskanzleramt hat mitgeteilt, dass der Herr Bundeskanzler gemäß Artikel 69 Abs. 2 B-VG für die heutige Sitzung von der Frau Vizekanzlerin vertreten wird. Ich höre aber, dass die Frau Vizekanzlerin erkrankt ist und nur in wirklich zwingenden Fällen an der Sitzung teilnehmen könnte.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Ich beginne jetzt, um 9.02 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die 1. Anfrage, Nr. 109/M, ist von Frau Abgeordneter Mag. Kubitschek. Ich bitte die Frau Abgeordnete, den eingereichten Text der Anfrage zu verlesen.
Abgeordnete Mag. Maria Kubitschek (SPÖ): Guten Morgen! Herr Minister Bartenstein! Die Regierung hat am 4. September im Ministerrat ein "Programm zur Konjunkturbelebung" beschlossen, das ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete! Die Spielregel ist: Der Text der Frage muss verlesen werden.
Abgeordnete Mag. Maria Kubitschek (fortsetzend): Der genaue Wortlaut:
Welche neuen Impulse will die Regierung setzen, um den Konjunkturabschwung abzufedern, nachdem die im Ministerrat vom 4. September 2001 im so genannten "Programm zur Konjunkturbelebung" dargelegten Maßnahmen bereits seit langem beschlossen und budgetiert sind?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, aus Ihrer Frage folgern die unterschiedlichen Auffassungen: Soll man auf den Konjunktureinbruch, auf den Wachstumseinbruch mit kurzfristigen Maßnahmen reagieren, oder soll man die gesetzten Maßnahmen fortführen, die diese Regierung für strukturpolitisch richtig hält? Ich spreche mich