Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 110

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mir wieder einmal dorthin zu fahren. Sie habe ich nämlich dort noch nie gesehen, und Sie spucken hier die großen Töne! (Beifall bei der ÖVP.)

Ich würde der SPÖ empfehlen, sich um einen anderen Sicherheitssprecher umzuschauen, denn Sie haben wirklich keine Ahnung, Herr Kollege. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Herr Minister! Die Situation des ärztlichen Personals ist durchaus eine überlegenswerte. Ich bitte Sie nachdrücklich, sich die Dienstposten der Psychiater genau anzuschauen. Dr. Schleifer  ich habe Sie persönlich darauf angesprochen  hat noch immer keine fixe Betrauung mit einer Planstelle. Ich bitte Sie mit allem Nachdruck, sehr großes Augenmerk darauf zu legen, dass die Zahl der Justizwachebeamten nicht weiter gekürzt wird. Die Planstellenstände sollten wir einhalten.

Ich bitte Sie, Herr Minister, auch nachdrücklich, dass wir uns ein bisschen was zur Situation der Ärzte in Strafanstalten überlegen. Sie sind über weite Bereiche nicht kontrolliert. Ich spreche niemandem ein Misstrauen aus, trotzdem sollte es auch für Haft- und Anstaltsärzte eine Form der Kontrolle geben, weil ich glaube, dass die sehr hohe Anzahl von Medikamenten, die in Haftanstalten ausgegeben werden, zumindest hinterfragenswert ist. Ich bin bei Gott kein Fachmann, aber die Ärzte sollten sich doch einer bestimmten Kontrolle unterziehen. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Die Redezeit ist zu Ende, Herr Abgeordneter!

Abgeordneter Werner Miedl (fortsetzend): Herr Präsident! Ich bin am Ende meiner Ausführungen.  Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

15.32

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter Jarolim hat sich zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet.  Bitte.

15.32

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, hat Herr Kollege Miedl im Zusammenhang mit dem tragischen Vorfall davon gesprochen, dass es das letzte Recht eines Insassen ist, sich umzubringen.

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich bitte, keine inhaltlichen Ausführungen zu bringen, Herr Abgeordneter Jarolim. Es gibt ganz strenge Bestimmungen in der Geschäftsordnung zur kurzen Debatte. Ich bitte, das jetzt nicht über eine Geschäftsordnungsdebatte in ein anderes Fahrwasser zu bringen.

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (fortsetzend): Ich ersuche, das Protokoll über diesen Debattenbeitrag beizuschaffen, und fordere Sie auf, sich das anzuschauen (Abg. Böhacker: Na, wo sind wir denn!) und auf diese Aussage entsprechend zu reagieren. (Beifall bei der SPÖ.)

15.33

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich werde das auf Ihren Wunsch hin sehr gerne tun.

Ich erteile nun dem nächsten Redner, Herrn Abgeordnetem Dr. Ofner, das Wort.  Bitte. (Abg. Dr. Pumberger: Jarolim ist der neue Klubobmann!  Abg. Dr. Moser: Zur Geschäftsordnung kann sich jeder melden!  Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

15.33

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte nicht Häftling sein  nicht in Österreich und auch nicht sonst irgendwo auf der Welt , ich möchte auch nicht Justizwachebeamter sein, das sage ich gleich dazu. Das ist ein ehrenwerter Beruf, aber sein Leben lang mehr oder weniger hinter Gefängnismauern verbringen zu müssen, weil man verurteilt ist oder weil man diesen Beruf hat, es ist beides nicht wirklich erfreulich.


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