Ich habe Verständnis dafür. Die toben, weil sie es nicht aushalten, Jahrzehnte und Jahrzehnte ohne jede Aussicht drinnen zu sein – aber sagen Sie mir eine Abhilfe! Es zerbrechen sich viele Leute darüber den Kopf. Da sitzt Sektionschef Neider (der Redner weist in Richtung der Ressortbeamten), der sein Leben damit verbracht hat und noch immer verbringt, sich den Kopf darüber zu zerbrechen, wie man den Strafvollzug menschlicher gestalten könnte. – Michl, es ist nicht einfach, da zu Ergebnissen zu kommen, habe ich Recht? – Er nickt.
"Er war so locker fixiert, dass er den Rumpf bewegen konnte. Zur Minderung der Nebenwirkungen der Neuroleptika erhielt K. Akineton-Spritzen. Als er bereits ruhig schlief, wurde die Haftraumtür geschlossen."
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter, bitte um den Schlusssatz!
Abgeordneter Dr. Harald Ofner (fortsetzend): "Kontrollen" – das ist mein Schlusssatz – "erfolgten durch das Guckloch in derselben. Am nächsten Morgen wurde er tot aufgefunden, wobei als Todesursache Darmverschluss festgestellt wurde."
Viel mehr kann ich nicht sagen, weil ich keine Zeit mehr habe. Ich glaube, viel mehr muss man auch nicht sagen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
15.38
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.15.39
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Unsere Anfragebesprechung hat ein ganz, ganz wesentliches Ziel, und zwar das Ziel, das Thema Strafvollzug in Österreich seriös mit Daten und Fakten zu diskutieren. Ihr Beitrag dazu, Herr Minister, war eine sehr umfangreiche Beantwortung, und ich danke noch einmal dafür, wie dies auch Frau Kollegin Stoisits schon getan hat. Ich glaube, Ihre Antwort und deshalb auch unsere Anfrage waren die Basis dafür, dass man dieses Thema überhaupt wieder wahrnimmt, dass man sich mit diesem großen humanitären, gesellschaftspolitischen und auch sicherheitspolitischen Thema wieder detailliert befasst.Der Bericht Ihrer Kommission ist ja auch eine Antwort auf unsere Anfrage, und dieser Bericht der Kommission ist auch der Anstoß dafür, jetzt konkrete Reformmaßnahmen in Angriff zu nehmen. Ich glaube, die Fakten sprechen auch sehr deutlich dafür, denn es gibt derzeit in Österreich ungefähr 6 676 Häftlinge. Die Zahl ist gegenüber dem Vorjahr und dem Jahr davor relativ konstant geblieben; was aber nicht konstant ist – und das ist unser Problem –, ist die Zahl der Todesfälle. Hier haben wir eine Zunahme. Im Jahre 1999 waren es 29, im Jahre 2000 waren es 35, im ersten Halbjahr 2001 sind es bereits 18. (Abg. Wochesländer: Sie unterscheiden nicht zwischen natürlichen Todesfällen und Selbstmorden!) Was leider auch nicht konstant ist, ist die Selbstmordzahl. Hier haben wir im ersten Halbjahr bereits acht, im letzten Jahr waren es 15 insgesamt.
Ein großes Problem für uns ist auch die Zahl der JustizwachebeamtInnen, die ja verschärften oder, sagen wir, sehr belastenden Arbeitsbedingungen ausgesetzt sind. Die Zahl nimmt ab: Im Jahre 1999 waren es noch 3 086, im Jahre 2001 sind es 2 967. Hier schlägt sich anscheinend auch das Sparbudget nieder, und dieses Sparbudget mündet dann in inhumanen, teilweise gesellschaftspolitisch sehr fragwürdigen und auch sicherheitspolitisch gefährlichen Situationen, die zum Teil auch letalen Ausgang haben.
Das kreiden wir an, hier möchten wir Reformen sehen, und dazu ist dieser Bericht, den Sie veranlasst haben, sicherlich ein erster Schritt.
Die Zahl der ÄrztInnen ist schon von meinem Kollegen und Vorredner Jarolim genannt worden. Die Zahl der PsychiaterInnen ist auch zurückgegangen, und zwar von 23 auf 19 zwischen dem Jahre 1999 und dem Jahre 2000. Das gilt ebenso für die Zahl der PsychologInnen. Der Pflege