In Summe muss man sagen, dass die Kraftanstrengung dahin gehen muss, dass ein leistungsfähiges Breitbandnetz im Internet-Bereich, eine möglichst günstige Sprachtelefonie und die Möglichkeit zur Innovation insbesondere im Breitbandnetz, ganz besonders aber im Bereich von UMTS und den neuen Kommunikationsmedien geschaffen werden, damit wir künftig an der Spitze der europäischen Staaten liegen. Dies ist für die Frage des Wirtschaftsstandortes besonders relevant. In Zukunft werden die Ansiedlung und die Chancen neuer, innovativer Unternehmen in einer Wissensgesellschaft die Grundlagen für unsere soziale Sicherheit und unser wirtschaftliches Bestehen sein.
In diesem Sinne hoffe ich, dass wir alle gemeinsam weiterarbeiten werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir auf einem sehr, sehr guten Weg sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.56
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Scheuch. – Bitte.15.56
Abgeordneter Ing. Kurt Scheuch
(Freiheitliche): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Frau Minister! Viele Punkte wurden heute im Wesentlichen schon andiskutiert. Das Gesetz, welches jetzt diskutiert wird, ist ein Ausfluss einer EU-Richtlinie über die Inbetriebnahme und das In-Verkehr-Bringen von Funkanlagen und Telekommunikationseinrichtungen. Im Grundsatz stellt diese Richtlinie aber eine Umkehr des jetzigen Systems und auch eine Vereinfachung dar, wie wir einstimmig feststellen konnten. Dieses System fußt nämlich auf der Verpflichtung der Produzenten zur Selbstkennzeichnung, und dies – das ist mir heute ein wenig zu kurz gekommen – ist selbstverständlich auch ein Vorteil für den Konsumenten.Es geht in erster Linie darum, dass dies eine schnelle Einführung von technischen Fortschritten auf dem Markt mit sich bringt und in diesem Bereich auch eine Erleichterung bedeutet. Es ist mir hier sehr wichtig, an die Adresse von Frau Dr. Moser auch zu sagen, dass dadurch meines Erachtens eine gewisse Marktorientiertheit gegeben ist, und zwar in folgender Hinsicht. Es ist gut, dass wir hier in Österreich einen kritischen Konsumenten unser Eigen nennen, der in Zukunft sehr genau darauf achten wird, was der Produzent auf sein Produkt schreibt.
Selbstverständlich wird die Industrie der Nachfrage gerecht werden und eine klare Kennzeichnung der Vorteile der jeweiligen Produkte durchführen. Das heißt, sie wird versuchen, Vorteile wie zum Beispiel eine geringere Strahlenbelastung ins rechte Licht zu rücken und ihr Produkt entsprechend zu kennzeichnen. Dies bedeutet einen klaren Vorteil für den Konsumenten. Allerdings – das gebe ich durchaus zu – hätten wir uns gewünscht, dass wir hier ein bisschen weiter gegangen wären und die Kennzeichnungspflicht noch verstärkt hätten.
Ein weiterer Punkt ist heute hier noch nicht zur Diskussion gestanden. Es geht darum, dass keine neue Prüfungsbehörde eingeschaltet wird, sondern die bestehende Zulassungsbehörde die neuen Aufträge übernimmt, die Produkte, welche sich auf dem Markt befinden, zu prüfen. Das ist in Zeiten des Sparens sicherlich eine lobenswerte Angelegenheit.
Kurz gesagt: Es ist dies eine runde Sache, der wir Freiheitliche sicherlich zustimmen werden. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.58
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.15.58
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Mein Vorredner hat schon darauf hingewiesen, dass Kennzeichnungen durchaus sinnvoll für KonsumentInnen sind. Ich kann nur darauf verweisen, dass im Bereich des schon seit längerer Zeit bestehenden Handy-Marktes bis heute keine Kennzeichnung der Geräte vorgenommen wird, obwohl dort Konkurrenz herrscht und Anbieter Vorteile dadurch hätten,