Züge auf der Strecke Stelzthal–Bischofshofen lediglich eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 66 km/h.
Frau Minister! Seit 1982 liegt angeblich das Projekt Selzthal, verbunden mit dem Ausbau der Trassenführung im Ennstal, vor. Dieses Projekt wartet noch immer auf seine Realisierung. Ich würde Sie ersuchen, den Bau dieser Strecke zu realisieren, den Ausbau der Schleife Selzthal nicht als vorrangig zu betrachten und den Menschen am Bahnhof Selzthal die Sicherheit zu geben, dass ihre Arbeitsplätze auch in Zukunft erhalten bleiben.
Wenn wir schon Steuergeld für den Ausbau von schnellen Bahnverbindungen verwenden, dann würde ich Sie ersuchen, auch dafür zu sorgen, dass diese Schnellzüge in den Bahnhöfen auch stehen bleiben, denn sonst fährt die Bahn von Graz nach Salzburg mit leeren Waggons, weil sie keine Fahrgäste mehr aufnehmen kann, da der Zug in vielen Bahnhöfen nicht mehr stehen bleibt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.38
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Fink. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.17.38
Abgeordneter Ernst Fink
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Kollege Horn, wenn wir im Nationalrat auch noch die Fahrpläne machen würden, dann müssten wir zu viel machen. Ich würde das doch den ÖBB überlassen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schieder: Aber kritisieren darf man sie schon noch! Sie soll sie nicht selber machen, sie soll den Auftrag dazu geben!)Aber dieser Vorwurf an die Bundesministerin ist nicht richtig, Herr Schieder. Oder glauben Sie wirklich, dass dieser Vorwurf berechtigt ist und dass er an die richtige Adresse gerichtet ist?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die ÖBB haben die Halte-Politik im Bereich der Pyhrn-Bahn neu geregelt. Es ist verständlich, dass sich die Menschen, die in diesem Bereich wohnen, aufregen. Aber warum haben die ÖBB das gemacht? – Weil die Verbindungen zwischen Graz und Linz und zwischen Salzburg und Innsbruck auf Grund der großen Anzahl von Halten – 21 Halte zwischen Graz und Innsbruck – keine Konkurrenzfähigkeit der Fahrzeiten ermöglicht haben. Laut Mitteilung der ÖBB gibt es am Bahnhof Trieben im Durchschnitt pro IC-Zug nicht einmal vier Einsteiger und nur sieben bis acht Aussteiger. Außerdem sind beziehungsweise waren, wie mir glaubhaft versichert wurde, 50 Prozent der Aus- und Einsteiger Eisenbahner. Das ist zwar nichts Negatives, aber, so meine ich, erwähnenswert doch allemal, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Ähnlich präsentieren sich die Zahlen bei den Halten in St. Michael, Rottenmann und Gröbming. Für die ÖBB war die Nachfrage natürlich das bestimmende Auswahlkriterium. Zeit wird es, dass auch die ÖBB wirtschaftlich denken! Durch die Bahnreform wurde mit 1. Jänner 1993 das Unternehmen ÖBB mit dem Bundesbahngesetz in die wirtschaftliche Unabhängigkeit entlassen. Damit sollte die Eisenbahn stärker als zuvor am Verkehrswachstum beteiligt werden.
Es wurden für den öffentlichen Verkehr grundlegend neue Voraussetzungen geschaffen. Der Wettbewerb schafft neue Anreize für Kunden und marktgerechtere Angebote der Bahn, und die Halte-Politik ist eben kundengerechter und marktgerechter von den Österreichischen Bundesbahnen gestaltet worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie wissen ganz genau, dass bei der Schließung der Bahnhöfe für den IC-Verkehr, besser gesagt, dass für das Weiterbestehen der IC-Halte der Frau Bundesministerin an und für sich durch das Bundesbahngesetz 1992 die Hände gebunden sind. Sie hat sozusagen nichts zu reden, denn die Tarifgestaltung (Abg. Edler: Das stimmt nicht! Sie hat viel zu reden!) – Herr Organisationsreferent, ich glaube, so lautet Ihr Titel bei der Bahn, glauben Sie mir, das steht dort drinnen! – im Personen- und Güterverkehr sowie das Führen oder Nichtführen von Zügen entscheidet ausschließlich der kaufmännische Bereich der Österreichischen Bundesbahnen. (Beifall bei der ÖVP.)