Das Arbeitsmarktservice ist reformiert, das zeigt sich an der durchschnittlichen Verweildauer in der Arbeitslosigkeit. Vor zwei Jahren war die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit 133 Tage, heute sind es 104 Tage – ein großer Erfolg für Martin Bartenstein und das Team des AMS! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir haben überdies – ich sage das auch deutlich dazu – die Integration vertieft. Durch den Integrationserlass können heute 14 000 Ausländer, die legal in Österreich leben, auch legal hier arbeiten, was zwar natürlich einen gewissen Druck auf den Arbeitsmarkt gebracht hat, aber ich glaube dennoch, dass es richtig ist, dass Menschen, die hier legal leben, auch arbeiten können.
Der 11. September hat drastische Verschärfungen etwa in der Luftfahrt gebracht. Wir haben mit einer Staatsgarantie geholfen. Wir haben jenen Mitarbeitern, die Schwierigkeiten haben und von Kündigung bedroht sind, durch spezielle Ausbildungs- und Schulungseinrichtungen im Bereich des Arbeitsmarktservice geholfen, und wir werden auf diesem erfolgreichen Weg auch weitergehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Maria Kubitschek (SPÖ): Herr Bundeskanzler! Sie haben das AMS angesprochen. Ihre Regierung schöpft in den Jahren 2000 bis 2002 34,6 Milliarden Schilling aus der Arbeitslosenversicherung ab, um das Nulldefizit zu finanzieren, mit dem Ergebnis, dass jetzt, im Oktober 2001, in dem die Arbeitslosenrate um 14,5 Prozent gestiegen ist, kein Geld da ist. (Rufe bei den Freiheitlichen: Frage! Frage!)
Es stellt sich also die dringende Frage an Sie, welche Maßnahmen die Regierung noch plant, um die arbeitslosen Menschen in Österreich weiter zu belasten – ich denke hiebei insbesondere an die Diskussion über die Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Bundeskanzler.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Frau Abgeordnete! Im Gegensatz zu Ihrer Behauptung wollen wir die Arbeitslosen nicht belasten, sondern ihnen möglichst rasch helfen, Arbeit zu bekommen. Wir wollen nicht Arbeitslosigkeit verwalten, sondern Arbeit vermitteln. Das ist das Prinzip dieser Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Dazu gehört, dass wir sehr darauf drängen werden, dass eine Einigung zwischen den Sozialpartnern umgesetzt wird, wonach man etwa die Saisonzeiten in den Saisonbranchen verlängert. Es ist sehr wichtig, dass mit dem Ende der Saison viele Menschen nicht einfach schlagartig in die Arbeitslosigkeit geschickt werden. Diesbezüglich sind uns die Sozialpartner im Wort, und darauf werden wir bestehen.
Und seien Sie dessen versichert, dass das Arbeitsmarktservice gut finanziert ist und auch weiterhin alles tun wird, um den Menschen zu helfen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Gaugg, bitte.
Abgeordneter Reinhart Gaugg (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Wie schätzen Sie die Arbeitsmarktentwicklung für das Jahr 2002 ein? (Abg. Schieder: Das war aber sehr "kritisch"! Eine sehr "kritische" Frage!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundeskanzler.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Herr Abgeordneter! Das Jahr 2002 ist nicht leicht vorherzusagen, weil die Wirtschaftsforscher ursprünglich für den Anfang des nächsten Jahres einen Aufschwung vorausgesagt haben. Mittlerweile haben alle diese Erwartung hinausgeschoben, sie rechnen eher damit, dass die Verbesserung Mitte des Jahres 2002 eintritt.
Ich bin da sehr vorsichtig. Wir sind jedenfalls gerüstet, wir werden in den nächsten Tagen einen großen Konjunkturgipfel, zu dem ja schon nach dem 11. September 2001 von der Bundes