Generation der SPÖ, die auffordert, Cannabis zu nehmen, Frau Kollegin?! (Abg. Heinisch-Hosek macht die so genannte Scheibenwischergeste. – Rufe bei den Freiheitlichen: Hallo! Hallo!) – Also ich bin entsetzt, ich bin wirklich entsetzt; das kann unmöglich die Vorgangsweise einer Abgeordneten zum Nationalrat sein!
Meine Damen und Herren! Das, was hier geboten wird, ist ein Schauspiel übelster Klasse. Das ist fahrlässiger Umgang mit dem Leben unserer Kinder. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Herr Klubobmann Cap! Ich möchte in nur einem Satz erklärt bekommen, und erklären Sie das bitte auch den Kindern an der Schule, wie mit mehr Drogen ein Weniger an Abhängigkeit und ein Weniger an Leid erreicht werden kann. Das müssen Sie uns erklären!
Ich bekomme viele verzweifelte Anrufe von Müttern und Vätern von drogenabhängigen Kindern, die alles dafür geben würden, um die Zeit zurückzudrehen. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Sie machen eine Politik, meine Damen und Herren, die verantwortungslos ist und die niemand versteht, und Sie werden auch noch Ihre Verantwortung in diesem Bereich wahrnehmen müssen! (Beifall und Bravo-Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.22
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Herr Abgeordneter Cap hat sich zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Der Blonde zur Geschäftsordnung!)17.23
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung) : Herr Präsident! Ich möchte erstens anregen, dass die Art und Weise, wie hier diskutiert wird, Gegenstand der Erörterung in der nächsten Präsidiale sein muss.Zweitens erwarte ich noch immer einen Ordnungsruf für die Äußerungen, dass unsere Fraktion den Drogendealern "die Mauer macht".
Drittens warte ich auf einen Ordnungsruf für die Äußerung, dass unsere Fraktion eine Politik befürwortet, die "Mord auf Raten" bedeutet.
Im Übrigen überlassen Sie es uns, wovon wir uns distanzieren oder nicht. Aber Sie sollten wissen, die Politik der SJ, speziell diese Kampagne, ist nicht unsere Politik. Sie brauchen sie uns daher nicht vorzuwerfen. (Rufe bei den Freiheitlichen: Jetzt hat er es begriffen!)
Ich warte auf zwei Ordnungsrufe, Herr Präsident! (Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt hat er es verstanden!)
17.23
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zum Ersten, Herr Abgeordneter Cap: Es wird selbstverständlich zweckdienlich sein, dieses Niveau der Diskussion, das auch ich kritisiere, und zwar bei allen kritisiere, von Handbewegungen und -deutungen bis zu Formulierungen, in der Präsidiale zu diskutieren.Aber es hat keine Fraktion wirklich Nachsicht mit der anderen geübt. Im Gegenteil: Man hat versucht, sich gegenseitig zu überbieten. Ich finde das auch nicht richtig.
Darüber hinaus lasse ich mir das Protokoll vorlegen, um zu überprüfen, ob diese Formulierung meiner Meinung nach einen Ordnungsruf verdient. Dann werde ich darauf zurückkommen.
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Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Redezeit aller Fraktionen ist erschöpft. Die Debatte ist geschlossen.