18.17
Abgeordneter Jakob Auer
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Rechnungshofpräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Bundesrechnungsabschluss 2000 ist der Gegenstand der Debatte, die wir derzeit führen. Wenn es auch schmerzt, liebe Kollegen von der SPÖ: Dieser Bundesrechnungsabschluss ist ein voller Erfolg! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)Von der "Wahrhaftigkeit" sprach heute der frühere Finanzminister Edlinger. – Na ja, ich frage mich, ob er das wirklich ernst meinte. Da gab es nämlich einmal eine schöne Zeitungsmeldung, versehen mit seinem Bild, die da lautete, das Budget sei kein Sanierungsfall.
Meine Damen und Herren! Das meinte er zu einem Budgetvoranschlag. Heute aber hat er so getan, als ob in Österreich die Welt unterginge, obwohl dieser Rechnungsabschluss noch wesentlich besser ist, als es der Budgetvoranschlag gewesen ist.
Meine Damen und Herren! Offensichtlich stimmt die alte Weisheit: Je schwächer die Argumente, umso größer die Lautstärke. – Das war bei Edlingers heutigem Redebeitrag deutlich vernehmbar. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Herr Edlinger meinte, er sei ein Fan des Herrn Bundesministers Grasser und trage daher eine Krawatte mit einem Muster aus blauen Haien. Ja, ich kann es verstehen: Bundesminister Grasser muss heute die Schulden schlucken oder fressen, die ihm sein Vorgänger hinterlassen hat.
Meine Damen und Herren! Herr Edlinger meinte auch, die Regierung würde philosophieren, wenn sie sage, es gebe eine kleine Rezession, eine kleine Delle oder eine kleine Schwachstelle. Er meinte, die Auswirkungen wären wesentlich stärker. – Ja, wenn Herr Edlinger heute noch Finanzminister wäre, dann müssten wir ein Tal der Tränen durchschreiten, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Es reicht ohnehin, die alte Schuldenpolitik abzuschwächen und zu einem perfekten und positiven Budget für die Zukunft zu gelangen. Dass diese Regierung das kann, das hat sie bewiesen, und zwar eindeutig, denn die Fakten, die Erfolge, die Ziffern, die jetzt auf dem Tisch liegen, können nicht bestritten werden.
Wenn die Opposition von "tragischen Budgetvollzugszahlen" spricht, dann braucht sie sich nur die sachliche, objektive Rede des Herrn Klubobmannes Van der Bellen in Erinnerung zu rufen. Er hat heute tatsächlich – und ich sage: Hut ab vor einem derartigen Oppositionspolitiker! – in einem sehr profunden und sachlichen Redebeitrag die Zahlen, die Fakten, das Ergebnis dargelegt. Ich verstehe schon, dass er dann im Schlusssatz noch ein paar kritische Anmerkungen machen musste, sonst könnte ihm das ja in der eigenen Fraktion negativ angelastet werden. (Ironische Heiterkeit bei den Grünen.) So viel Verständnis habe ich schon, meine Damen und Herren! Aber entscheidend ist, dass seine Stellungnahmen positiv waren.
Meine Damen und Herren! Es ist halt nun einmal Faktum, dass die Beschäftigungszahlen in Österreich positiv sind. Ich glaube, dass sich fast alle EU-Länder freuen würden, wenn sie ähnlich positive Ergebnisse – wenigstens im Entferntesten – aufweisen könnten, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Infrastrukturprogramme wurden von der Opposition eingefordert. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ja, die sind einzufordern! Aber als Oberösterreicher möchte ich schon festhalten: Es wurde noch nie so viel in die Infrastruktur Oberösterreichs investiert, als es derzeit der Fall ist, und zwar auch dank der Budgetpolitik des Landes Oberösterreich und der Budgetpolitik dieser Bundesregierung, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Letztlich ist dieser Bundesrechnungsabschluss des Jahres 2000 die Grundlage für das Erreichen des Nulldefizits bereits in diesem Jahr gewesen. Ich verstehe schon, dass Ihre Prognosen Sie schmerzten, weil sie nicht stimmten. Das Ergebnis der Budget