Nicht akzeptieren kann ich die Argumentation des sehr geehrten Herrn Abgeordneten Grünewald. Ich darf schon darauf verweisen, wenn er sich lustig macht über die ... (Bundesminister Dr. Strasser stellt den Sessel von Bundesminister Dr. Bartenstein etwas zur Seite, damit dieser mehr Platz zum Stehen hat!) Jetzt wird mir mein Sessel von einem Kollegen weggenommen – so schnell geht das in der Politik. (Heiterkeit. – Bundesminister Dr. Strasser: Ich habe ihn nur da hergestellt!)
Meine Damen und Herren! Die 2 100 bis 2 700 Kalorien für einen Büroarbeitsplatz sind nämlich nicht meine Erfindung. Auch nicht jene der Sektionschefin Szymanski und ihres Teams – herzlichen Dank auch an sie. Herr Kollege Grünewald, das kommt von einem Kollegen von Ihnen, und zwar aus den "Arbeitsmedizinischen Berufskundeunterlagen" aus dem Jahr 1992; die Autoren sind Scholz und Wittgens. Ich bitte, sich gegebenenfalls mit diesen beiden Herren oder auch Damen auseinander zu setzen – ihr Geschlecht ist mir nicht bekannt.
Wirtschaftsfeind mögen Sie keiner sein, ein bisschen Wirtschaftsfremde kann ich Ihnen allemal attestieren.
Österreich liegt in Europa an zweiter Stelle in Sachen Arbeitnehmerschutz, die Finnen sind noch ein kleines Stück besser. (Zwischenruf des Abg. Öllinger. ) Lassen Sie uns gemeinsam mit dieser Novelle und deren Umsetzung daran arbeiten, dass wir die Nummer Eins in Sachen Arbeitnehmerschutz werden. Das ist es nämlich, was wir gemeinsam oder fast gemeinsam wollen, wenn ich die grüne Fraktion hier wegrechne. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
15.00
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über den Tagesordnungspunkt 8.Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 2781/AB
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir gelangen zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Inneres mit der Ordnungszahl 2781/AB.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche die Antragstellerin, Frau Abgeordnete Haidlmayr, die Debatte zu eröffnen. – Bitte.
15.01
Abgeordnete Theresia Haidlmayr
(Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister Strasser, ich habe von Ihnen am 8. November 2001 diese Anfragebeantwortung erhalten und finde in diesen Dokumenten genau das, was ich seit Jahren, zumindest seit eineinhalb Jahren, an Sie predige, wieder. Das heißt, Herr Minister, Sie haben eineinhalb Jahre lang versucht, jenen Männern, die Zivildienst machen wollen, etwas vorzumachen. Die Dokumentation hier zeigt genau jenes Ergebnis, das ich Ihnen seit den letzten beiden Novellierungen des Zivildienstgesetzes vorgeworfen habe, wie sich heute bestätigt, mit Recht vorgeworfen habe. (Beifall bei den Grünen.)Herr Minister! Wenn ich mir nur das Zahlenmaterial anschaue, das Sie mir haben zukommen lassen – Sie wissen, dass ich immer sehr ausführliche Statistiken führe; das habe ich Ihnen schon mehrmals bewiesen –, und diese Daten mit Ihren Ergebnissen der Zuweisungen im Juni vergleiche, dann sehe ich ganz deutlich, wohin sich die Schieflage entwickelt hat. Ich sehe, dass Sie, Herr Minister – das ist ganz deutlich daraus ersichtlich –, bei der Zuweisung zum Zivil