Zum Schluss noch ein Special für Herrn Klubobmann Dr. Khol. Sie kennen ja die trojanischen Sagen, da gibt es das Trojanische Pferd (Abg. Dr. Partik-Pablé: Auf Griechisch!), konkret "Aenaeis" von Vergil. Dieses Abkommen, das von Zeman und Schüssel unterzeichnet worden ist, ist ein Danaer-Geschenk: "Timeo danaos et dona ferentes".
Herr Klubobmann! Denken Sie daran, dass ein solches Ergebnis, ein solches Trojanisches Pferd (Abg. Dr. Khol niest) – Ihnen wird ja selber ganz schlecht dabei (Beifall bei den Grünen – Abg. Böhacker: Also Medizinerin sind Sie keine!); er hat Schnupfen oder bekommt ihn; Gott behüte, ich wünsche ihm natürlich Gesundheit, keine Frage; ich wünsche ihm natürlich Gesundheit (Abg. Dr. Khol: Ich habe keinen Schnupfen, sondern ich bin auf solche Äußerungen allergisch und beginne zu niesen!) – Sie sollten sich früher darauf einstellen und vorbeugend antiallergische Mittel nehmen, aber sich nicht auf solche Verträge einlassen, das hätte ich Ihnen geraten.
Unser Antrag wäre der richtige Weg, wäre die richtige Antwort und ist vor allem in dieser Si-tuation der einzige Weg in Richtung gesamteuropäischer Ausstieg. Diesen Weg sollten Sie jetzt im Sinne der 60 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher endlich beschreiten! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
16.36
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Molterer. Die Redezeit beträgt in der Debatte über die Dringliche Anfrage auch für Regierungsmitglieder ma-ximal 10 Minuten. – Bitte.16.36
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zu einigen in der Debatte aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen.Frau Abgeordnete Glawischnig, Sie haben auch heute wieder die rechtliche Implementierung angesprochen. Ich möchte sie nochmals erläutern, weil das für uns alle gemeinsam ein sehr, sehr wichtiger Punkt ist. Ausgangspunkt ist, dass Österreich in den Europäischen Räten in Köln und in Helsinki erreicht hat, dass die Frage der nuklearen Sicherheit erstmals überhaupt ein Thema im Zusammenhang mit der Erweiterung der Europäischen Union ist. Das war vorher nie der Fall und ist ein wesentlicher Durchbruch, der es auch ermöglicht hat, dass es zur Schließung von drei Hochrisikoreaktoren kommt – die auch vertraglich umgesetzt wird, das wissen Sie –, dass für sieben weitere AKWs konkrete Nachrüstungsbedingungen formuliert sind, die ebenfalls verbindlich umgesetzt werden.
Österreich war das nicht genug. Wir haben daher gesagt, es müssen alle sieben Sicherheitspunkte und die 21 UVP-Punkte bei Temelín rechtsverbindlich umgesetzt werden. Basis dafür ist der Melker Prozess. Nun wird im Monitoring durch Österreich und Tschechien und durch den Peer Review und durch die Rechtsverbindlichkeit nach dem Beitritt alles, was Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Grünen, gefordert haben, rechtsverbindlich und obligatorisch umgesetzt. – Das ist die eine Sache.
Die zweite Sache wurde von Frau Abgeordneter Glawischnig, von Frau Abgeordneter Moser und von Frau Abgeordneter Petrovic angesprochen: die Road Map. In der Road Map ist sehr präzise festgehalten, bis wann was erfüllt sein muss. Erwecken Sie nicht wider besseres Wis-sen – weil ich Ihnen das am Montag Abend im Gespräch mit den Klubobmännern erläutert habe – den Eindruck, dass erst im Jahr 2004 begonnen wird. Nein! Begonnen wird sofort, und etappenweise, wie im Zeitplan vorgesehen, wird das Monitoring durch Österreich und die Tschechische Republik sowie dort, wo die Kommission mitinvolviert wird, auch seitens der Kommission umgesetzt.
Bleiben Sie bei dem, was im Zeitplan steht, und bei den Wahrheiten, die darin enthalten sind!
Des Weiteren sprechen Sie die Frage der Sicherheitsstandards an, Frau Abgeordnete Glawischnig! Ich verstehe Ihr Argument überhaupt nicht. Sie beginnen plötzlich zu kritisieren, dass