Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 92. Sitzung / Seite 47

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Ohne einen erfolgreichen SV Wüstenrot Salzburg wird das Stadion Salzburg hinsichtlich seiner Nutzung nicht ganz so hervorragend abschneiden wie mit einem erfolgreichen Fußballklub.

Zu den Fußballklubs kommend: Ausländer im österreichischen Fußball. Heute ist im "Kurier" zu lesen, dass sich der neue Bundestrainer Hans Krankl für den österreichischen Nachwuchs ausgesprochen hat und gegen ein vermehrtes Engagement von ausländischen Fußballspielern. – Hoffentlich bleibt er dabei. Ich erinnere an den vormaligen Bundestrainer Otto Baric, der in seiner Funktion als Bundestrainer gesagt hat: Nachwuchsförderung! Jetzt ist er Sportdirektor beim SV Wüstenrot Salzburg, mit dem Ergebnis, dass bereits der sechste ausländische Fußballspieler "im Testbetrieb" in Salzburg läuft.

Meine Damen und Herren von den Sozialdemokraten! Eine Bitte an Sie: Unterlassen Sie die Verunsicherung der Vereinsfunktionäre! Unterlassen Sie die Vernaderungsaktionen! Es ist unerträglich, mit welch unwahren Mitteln Sie Unfrieden bei den Sportfunktionären verbreiten! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es gibt keine Änderung im Bereich der Vereinsbesteuerung. Es gibt keine gesetzlichen Änderungen, es gibt keine neue Verordnung, und eine Richtlinie hat nur Erlasscharakter, und ein Erlass hat auf den bestehenden Gesetzen zu beruhen.

Sie verunsichern mit Ihrer Gräuelpropaganda Tausende ehrenamtliche Funktionäre in den Sportvereinen, und das weise ich mit aller Entschiedenheit zurück! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich garantiere Ihnen: Es wird keine Regelung geben, die schlechter ist als die bisherige – es wird eine bessere Regelung. Die beiden Regierungsfraktionen und die Frau Bundesministerin sind Garanten dafür. (Abg. Schasching: Änderungen wird es aber doch geben!) Es gibt keine gesetzliche Änderung, es gibt keine neue Verordnung! Nehmen Sie das einmal zur Kenntnis! (Abg. Schasching: Zuerst haben Sie es aber gesagt!) Und eine Richtlinie hat auf bestehenden Gesetzen zu basieren.

Kennen Sie nicht den Unterschied zwischen Verordnung, Gesetz und Erlass? (Abg. Schasching: Doch, schon!) Ein Erlass kann nicht einem Gesetz widersprechen. Und wenn Sie nicht wissen, wie die bisherige Besteuerungspraxis war, dann lesen Sie nach!

Ich habe es Ihnen bereits im Sportausschuss gesagt: Das, was Sie hier machen, ist eine unglaubliche Verunsicherung der Sportfunktionäre. Sie schicken Schreiben aus, sammeln Unterschriften gegen etwas, was es gar nicht gibt. Lassen Sie die ehrenamtlichen Sportfunktionäre in Ruhe und Frieden arbeiten, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte die Gelegenheit aber auch nützen, mich bei der Frau Sportministerin und beim Herrn Finanzminister dafür zu bedanken, dass es auf Grund intensivster Verhandlungen und guter persönlicher Beziehungen gelungen ist, weiterhin Formel-1-Grand Prix in Österreich durchzuführen. Herzlichen Dank, Frau Bundesministerin! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Abschließend: Wir alle sollten diese Sportdiskussion dazu nützen, den österreichischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Olympischen Winterspielen in Salt Lake City unfallfreie Spiele und recht viel Erfolg zu wünschen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

11.18

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte.

11.19

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Zusammenhang mit dem Sportstättengesetz und dem Behindertensport möchte ich etwas hinzufügen, was Sie, Frau Bundesministerin, zwar immer wieder versprechen, aber bis jetzt noch nicht eingehalten haben: Es ist noch nicht einmal eine Woche her, dass Sie wieder davon gesprochen haben, und zwar anlässlich einer Verleihung von Prä


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