Kollege Westenthaler, der jetzt nicht im Saal ist, hat mich zu einer zusätzlichen, zu einer adäquaten Äußerung im Zusammenhang mit der Tagesordnung verleitet. Er hat nämlich gemeint, die Tagesordnung sei in der Präsidiale erstellt worden – und das ist durchaus richtig –, er hat aber nicht hinzugefügt, dass ich meinen Einwand habe protokollieren lassen. Ich bin der Meinung, dass es wirklich nicht gescheit ist, wichtige Kontrollberichte gegen Mitternacht abzuhandeln, am nächsten Tag aber nur eine Tagesordnung, für die eine Gesamtredezeit von lediglich sechs Stunden vorgesehen ist, anzuberaumen. Wir hätten diese Kontrollberichte auch heute behandeln können. Damit möchte ich nicht sagen, dass der Sport ein unwichtiges Thema ist, aber da ist irgendetwas in der Inszenierung schief gegangen.
Möglicherweise war es so, wie es ein Schreiben, das mir hier vorliegt, wiedergibt: dass Kollege Westenthaler endlich einmal eine wunderbare Sportdebatte auch im ORF haben wollte. Er wollte sie auch direkt übertragen lassen. Allerdings ist da, wie aus diesem Schreiben hervorgeht, bei der Intervention wieder einmal etwas schief gegangen. Auf die Nachfrage des Redakteurs, warum er denn schon wieder so drängle, hat er gesagt: Nein, es geht nicht um Sport, eigentlich geht es um Spott! – Und das wollte sich der ORF nicht bieten lassen. (Beifall bei den Grünen.)
"Spott-Ministerin", das ist wirklich nicht adäquat.
Dass Herr Westenthaler jetzt wieder fehlt, ist wahrscheinlich damit erklärbar, dass er den verdienten Herrn Haigermoser bei seinem letzten Umtrunk unterstützt – in Westenthaler’scher Diktion ... (Abg. Dr. Grollitsch: Ist der Herr Van der Bellen auch da? – Weitere heftige Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) – Herr Kollege Scheuch, Sie haben ja die Pointe noch gar nicht erraten. (Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der SPÖ. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Kollege Scheuch! Westenthaler hätte an dieser Stelle gesagt (Abg. Achatz: Entschuldigen Sie sich!), er ist bei einem "Umstunk" und nicht bei einem Umtrunk. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.13
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Böhacker. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.11.13
Abgeordneter Hermann Böhacker
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin und Sportministerin! Hohes Haus! Es ist nicht notwendig, auf die letzten Ausführungen des Kollegen Kogler einzugehen, absolut nicht. Er hat sich damit selbst disqualifiziert. (Beifall bei den Freiheitlichen.)Meine Damen und Herren! Es ist durchaus erfreulich zu hören, dass die Oppositionsparteien dieser Novelle zum Bundes-Sportförderungsgesetz die Zustimmung erteilen werden. Hervorragend, aber die Einsicht kommt spät!
Es bedurfte einer Sportministerin Susanne Riess-Passer, es bedurfte der Wenderegierung, dass diese Novelle endlich zustande kommt. Es ist ja nichts Neues, der Rechnungshof hat bereits im Jahre 1994 festgestellt, dass zahlreiche Förderungsentscheidungen nicht nachvollziehbar waren. – Herzlichen Dank für die Novelle, Frau Bundesministerin für Sport.
Die Novelle wurde inhaltlich bereits ausführlich diskutiert: Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit. Wiewohl man dazu sagen muss, dass bei dieser Prüfung auch der gemeinwirtschaftliche Aspekt des Sportes entsprechenden Einfluss haben muss.
Die Nachhaltigkeit der Investition, gepaart mit einer begleitenden Kontrolle, ist im öffentlichen Bereich richtungweisend – im privatwirtschaftlichen Bereich ist sie längst Stand der Technik. Aber es wird – und auch das sollte man sagen – immer ein gewisses Restrisiko bleiben, denn jede Sportstätte ist mit der Performance des darin etablierten Sportvereins eng verbunden.