Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 92. Sitzung / Seite 64

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ser versteht auch etwas vom Mountainbiken? – Abg. Dr. Niederwieser  – auf dem Weg zum Rednerpult –: Sicherlich verstehe ich davon etwas!)

12.15

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Herr Abgeordneter Ing. Scheuch, der jetzt noch hier im Saal ist, hat in seinen Ausführungen – und dann auch in einem Zwischenruf – uns und den Grünen zu unterstellen versucht, "Marxisten" zu sein, weil wir für die Öffnung des Waldes für Mountainbiker eintreten.

Dazu und auch zur Aufklärung des Kollegen Scheuch in puncto Geschichte stelle ich tatsächlich richtig: Die Freiheit der Nutzung des Waldes für die Allgemeinheit hat es bereits gegeben, als Karl Marx noch gar nicht geboren war. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Edlinger: Das alles weiß Scheuch nicht!)

12.16

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Kräuter zu Wort gemeldet. – Bitte.

12.16

Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Herr Abgeordneter Miedl hat behauptet, dass diese Photographie (der Redner hält eine Tafel, auf der verschiedene Verkehrszeichen abgebildet sind, in die Höhe) aus dem Bereich des Schöckl stammen würde und deshalb angebracht worden sei, weil es dort einen schrecklichen Unfall gegeben habe.

Ich berichtige tatsächlich: Diese Aufnahme (der Redner hält neuerlich die Tafel in die Höhe) eines unhaltbaren Zustandes, den Sie zu verantworten haben, stammt aus dem Kleintal bei Übelbach!

Offensichtlich ist bei diesem Argumentationsnotstand der ÖVP kein Argument zu tief. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.17

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Faul. – Bitte.

12.17

Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Vizekanzlerin, wenn Sie ein Mann wären, hätte ich heute ein bisschen Aktionismus hier betrieben und Ihnen eine Waschschüssel überreicht, denn dann könnten Sie wie einst Pilatus Ihre Hände in Unschuld waschen. Das tun Sie ja besonders gern, und immer wieder versuchen Sie, bei allem auf die Vergangenheit hinzuweisen, so zum Beispiel auf den Kollegen Wittmann und so weiter. Ständig weisen Sie darauf hin, dass dies und jenes in der Vergangenheit nicht gemacht worden wäre. (Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer: Fragen darf man schon noch, oder?)  – Selbstverständlich.

In Wahrheit, Frau Vizekanzlerin, geben Sie nicht zu – auch Kollege Grollitsch nicht, der jetzt gerade nicht da ist –, woran Sie in diesem Punkt stets scheitern, nämlich an der ÖVP-Bauern-Lobby und letztlich auch an Ihrer freiheitlichen Minimalisten-Bauernlobby, etwa in Person des Kollegen Scheuch. So etwas hat ja die Welt noch nicht gehört! (Beifall bei der SPÖ.)

Lassen Sie mich aber noch einen anderen Zugang zu diesem Thema finden, der sehr aktuell ist. (Abg. Schwarzenberger: Wir sind generell gegen Enteignungen, wenn es nicht im öffentlichen Interesse ist!) – Herr Kollege Schwarzenberger, auf Sie komme ich dann auch noch zu sprechen.

Österreich ist ein Tourismusland, ein Land, wie wir aus den letzten Berichten ersehen haben, mit einem starken Winter-, aber einem sehr schwachen Sommer-Tourismus. Und es gibt eine Staatssekretärin von Ihrer Partei, Frau Vizekanzlerin, die gemeinsam mit Vertretern der Gastronomie und der Hotellerie darüber nachdenkt, wie man diese Situation verbessern könnte, wie


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