Meine Grußworte haben heute nicht nur Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, gegolten, sondern auch dem Botschafter der Republik Kroatien, der an diesem für Kroatien, wie ich meine, historisch bedeutenden Tag hier bei uns zu Gast ist.
Ich möchte nicht wiederholen, was meine beiden Vorredner schon gesagt haben, aber doch Folgendes feststellen: Die Bedeutung ist deshalb so groß, weil Österreich als erstes EU-Land dieses Assoziierungsabkommen zwischen Kroatien und der EU ratifiziert. Warum wir das tun, hat wirklich mehr als gute Gründe, insbesondere die historischen Verbindungen zwischen Österreich und Kroatien, die gemeinsame Geschichte, das gemeinsame Leid, das wir erlebt haben, aber auch die kulturelle und zum Teil sehr menschliche Verbundenheit zwischen Österreich und Kroatien.
Hier spreche ich viele Beziehungen an, die sich ergeben haben, nicht nur durch die Existenz der burgenländischen Kroaten, sondern vor allem durch zahlreiche Menschen, die in Österreich eine neue Heimat gefunden haben, die als Gastarbeiter und Gastarbeiterinnen hierher gekommen sind, die heute ein wichtiger Teil der österreichischen Gesellschaft sind und die auch noch ihre Beziehungen zum Heimatland haben. Das ist der Grund dafür, warum der Nationalrat dieses Verfahren gewählt hat und es auch als Zeichen betrachtet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 15. Jänner 1992 hat die EU Kroatien anerkannt. Dieser Tag ist ein wesentlicher und wichtiger Tag in Kroatien. Genau zehn Jahre später, am 15. Jänner 2002, also erst vor einig
en Tagen, hat es in Kroatien ebenfalls eine wichtige und, wenn Sie so wollen, historische Erklärung gegeben. Premierminister Ivica Racan hat dort in einer Festsitzung des Sabor angekündigt, dass Kroatien innerhalb des kommenden Jahres, also innerhalb der Jahresfrist bis 15. Jänner 2003, den Antrag auf volle Mitgliedschaft in der EU stellen möchte.Kroatien ist mit den Wahlen im Jänner 2002 in eine neue Ära, in eine neue Epoche eingetreten. Der Ausgang der Wahlen, diese neue Ära und die Entwicklung, die damit eingetreten ist, wurde auch von der Europäischen Gemeinschaft ausdrücklich begrüßt. Kroatien und auch andere Länder Südosteuropas sind für die europäische Entwicklung maßgeblich. Dieses Assoziierungsabkommen und dieser quasi erste formelle Schritt der Aufnahme vertraglicher Beziehungen sind nicht nur für Kroatien in interner Sicht wesentlich, sondern für ganz Europa, weil von dieser Eröffnung einer Perspektive für Kroatien und für die Länder Südosteuropas über Kroatien hinaus auch ein wesentlicher Beitrag zum Stabilisierungsprozess erwartet wird. Ich meine, dass dies auch ein wesentlicher Beitrag ist. Der neue, aus Österreich kommende Koordinator Dr. Busek hat schon eine wichtige Rolle und wird sie meiner Ansicht nach in Zukunft ganz besonders haben.
Ich möchte mit der Bemerkung schließen, dass diejenigen, die sich als Freunde eines Landes sehen – und Österreich sieht sich als Freund Kroatiens –, auch die Aufgabe haben, die Entwicklungen eines Landes besonders kritisch zu beobachten. Kritische Anteilnahme zeichnet ja eine Freundschaft aus. Daher sind wir aufgerufen – Kollege Spindelegger hat es vorhin gesagt –, Kroatien auch bei möglichen Entwicklungen, die nicht so laufen, wie es einem Beitrittsprozess entsprechen würde, zu unterstützen. Diese kritische Freundschaft wird – so schätze ich es ein, und viele andere auch – auch von Kroatien erwartet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich danke seitens der grünen Fraktion dafür, dass wir uns zu diesem symbolischen, aber über die Symbolik hinaus so wertvollen Schritt der Ratifikation entschlossen haben. – Danke herzlich! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Khol. )
14.49
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jung. – Bitte.14.49
Abgeordneter Wolfgang Jung
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ich freue mich über diese Regelung nicht nur aus privaten Gründen. Ich kenne dieses Land seit meiner