Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 92. Sitzung / Seite 101

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naler und lokaler Ebene, und ich selbst habe natürlich auch vor, heuer nach Kroatien zu reisen und den Besuch meines Kollegen im letzten Jahr damit zu erwidern. (Beifall bei der ÖVP.)

Seit dem Jahre 1955, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist Österreich in Agram mit einer Auslandskultureinrichtung vertreten, und im Jahre 2001, also letztes Jahr, wurden vom heutigen – wie wir es nennen – Kulturforum Zagreb mit 108 Partnern in 36 Orten Kroatiens immerhin 246 Veranstaltungen durchgeführt. Schwerpunkte waren auch hier das gemeinsame Europa und Themen, die in Richtung Europa weisen.

Die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen werden aber vor allem auch durch eindrucksvolle Zahlen im Bereich der Wirtschaft belegt. Die Statistik der kroatischen Nationalbank für den Zeitraum 1993 bis zum dritten Quartal 2001 weist Österreich mit einem Anteil von 29,44 Prozent an den Gesamtinvestitionen als größten Investor von Kroatien aus; gefolgt übrigens von den Vereinigten Staaten und von Deutschland. Für die ersten Monate des Jahres 2001 liegt Österreich laut der kroatischen Statistik sogar mit beeindruckenden 58 Prozent an erster Stelle und Deutschland an zweiter Stelle. In den bilateralen Handelsbeziehungen liegt Österreich insgesamt an vierter Stelle, bei Import und Export jeweils an der fünften. Im Jahr 2002, also in diesem Jahr, wird erwartet, dass die Ein-Prozent-Marke der österreichischen Exporte nach Kroatien überschritten wird.

Wenn ich an die touristische Bilanz denke, so weiß ich, wie sehr die Österreicher Kroatien schätzen. Nicht zuletzt wurde Kroatien im letzten Jahr von über 680 000 österreichischen Touristen besucht. Damit ist Österreich das einzige Land, dessen Besucherzahlen jene des Jahres 1990 überschreiten.

Diese Zahlen, meine sehr geehrten Damen und Herren, beweisen, dass das heute vorliegende Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, das ja auch die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Exporte und Investitionen zum Inhalt hat, für Österreich wirklich von ganz besonderem Interesse ist. Das Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen der EU mit Kroatien, über das wir heute eben hier sprechen und abstimmen, ist – das darf ich sagen – ein Meilenstein in unseren Beziehungen zu Kroatien. Ich freue mich darüber, dass es möglich war, und ich danke Ihnen allen für die Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP, den Freiheitlichen und den Grünen.)

14.57

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Gemäß § 65 der Geschäftsordnung gelangen wir nunmehr zur Abstimmung.

Gegenstand ist die Genehmigung des Staatsvertrages: Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kroatien andererseits samt Schlussakte und Erklärungen in 975 der Beilagen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung, im Sinne des Artikels 49 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes zu beschließen, dass die Kundmachung dieses Abkommens samt Schlussakte einschließlich der beigefügten Erklärungen, die in den elf Amtssprachen der Europäischen Union im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht werden, in allen authentischen Sprachfassungen durch Auflage im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten erfolgt.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Ich stelle neuerlich die einstimmige Annahme fest.

*****

Wir kämen damit zum nächsten Punkt der Tagesordnung. Da es aber bereits zwei Minuten vor 15 Uhr ist und eine Dringliche Anfrage vorliegt, frage ich grundsätzlich die Fraktionsführer – der


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