In welcher Welt leben Sie, Herr Kollege Gusenbauer und Herr Kollege Cap? – Sehen Sie nicht solche internationalen Vergleiche?
Kollege Cap! Ich habe es schon einmal gesagt: Ich bewundere an sich Ihr kabarettistisches Talent. Nur: Sie bringen es am falschen Ort zur Entfaltung. Egal, ob beim Villacher Fasching, im "Simpl" oder auf der "Löwinger Bühne", es wäre überall besser angebracht als hier im Hohen Haus. Das ist halt leider so. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Noch einmal: Sie sind ein großes kabarettistisches Talent, aber vom Klubobmann einer großen Partei, ja der größten Partei hier im Hohen Haus, erwarte ich mir bei einer Debatte über eine Dringliche Anfrage zum Thema "Regierungskrise" schon ein bisschen mehr als nur Kabarett.
Ein Resümee mache ich auch, Herr Kollege Gusenbauer: Es war von allen Oppositionsrednern kein einziger konstruktiver, weiter führender Vorschlag zu hören. Sie haben nur das Land schlecht gemacht, mies gemacht, krankgejammert. Gott sei Dank sind die Bürger unseres Landes viel vernünftiger als viele Ihrer Parteikollegen. Unsere Bürger, unsere Betriebe, unsere Unternehmer lassen sich davon nicht irritieren.
Wenn ich mir Ihre Ausführungen betreffend die Haltung der Regierung zur Osterweiterung anhöre, dann frage ich mich, warum unsere Wirtschaft in den Kandidatenländern so erfolgreich ist. Wir sind drittwichtigster Wirtschaftspartner in Tschechien. Wir sind wichtigster Auslandsinvestor in Slowenien. Unsere Wirtschaft hat in den letzten zehn Jahren viermal so viel in die Beitrittskandidatenländer exportiert als vor zehn Jahren.
Das heißt, die Wirtschaft, die arbeitenden Menschen in diesem Land, haben Vertrauen zu dieser Regierung und lassen sich erfreulicherweise durch Krankjammerei, durch Miesmacherei, wie sie auch heute wieder hier von der Opposition getätigt wurde, nicht irritieren.
Meine Damen und Herren! Wenn sich eines wie ein roter Faden durch alle Vorschläge, die von der Opposition in den letzten Wochen gekommen sind, durchgezogen hat, so war es die Kontinuität in der Verharmlosung des Schuldenmachens. Schulden seien doch nichts Schlimmes, heißt es von Ihrer Seite. Ich sage: Schulden sind verbrauchte Zukunft.
Wenn diese Regierung aus einem Land der Schulden wieder ein Land der Chancen macht, so ist allein das eine historische Chance. Dieses Land wird bei dieser Regierung auch in den kommenden vier Jahren in guten Händen sein, und die Bevölkerung wird das zu schätzen wissen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.35
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Gusenbauer zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter! Ich ersuche Sie, mit der Wiedergabe der Behauptung zu beginnen, die Sie zu berichtigen wünschen.17.35
Abgeordneter Dr. Alfred Gusenbauer
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Abgeordnete Rauch-Kallat hat in ihrer Rede behauptet, dass sich die Rezessionsphasen in Österreich auf die Jahre 1971, 1975 und 1978 beschränkt haben und dabei Österreich schlechter als die Nachbarstaaten abgeschnitten hätte. (Abg. Kiss: 1974, 1978 und 1981!)Ich berichtige tatsächlich und zitiere aus dem letzten Monatsbericht des Wifo:
"Österreich wies in den siebziger Jahren einen erheblichen Wachstumsvorsprung gegenüber der EU auf – die jährliche Steigerung des BIP pro Kopf lag um 0,9 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der EU. ... Das reale BIP entwickelt sich vor allem in Phasen der Rezession günstiger als in den EU-Ländern (...): Trotz der intensiven Außenhandelsverflechtungen ... fielen im gesamten Beobachtungszeitraum die Täler der Abschwungphasen (1975, 1981, 1993) in Österreich jeweils weniger tief aus als in Deutschland bzw. in der EU. Ein wesentlicher Grund sind die über das Sozial- und Steuersystem wirksamen automatischen Stabilisatoren."