Das
ist die Wahrheit, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)17.36
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Stoisits zu Wort gemeldet. – Ich darf Sie auch ersuchen, Frau Abgeordnete, die Geschäftsordnung zu beachten.17.36
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich berichtige den Abgeordneten Dr. Martin Graf wie folgt: Er hat in seinem Redebeitrag davon gesprochen, die grüne Fraktion hätte vier Klubobmann-Stellvertreter. – Tatsächlich sind der Abgeordnete Karl Öllinger und die Abgeordnete Dr. Madeleine Petrovic StellvertreterInnen von Klubobmann Professor Dr. Alexander Van der Bellen.Ich füge hinzu: Mich würde es sehr interessieren, wer seiner Meinung nach die anderen beiden sind.
Ich berichtige Herrn Abgeordneten Dr. Martin Graf noch in einem zweiten Punkt wie folgt: Er hat davon gesprochen, diese "Nomenklatura" stehe 15 Mitgliedern des Klubs vor. Diese seine Behauptung ist in doppelter Hinsicht falsch, denn wenn er sie auf die Stärke der Nationalratsfraktion gemünzt hat, dann berichtige ich ihn damit, dass diese aus 14 Mitgliedern besteht. Wenn er sie allerdings auf die gesamte Fraktion bezogen hat, dann möchte ich ihm mitteilen, dass diese aus 17 Mitgliedern besteht, nämlich zusätzlich zu den 14 Nationalratsabgeordneten aus einem Bundesrat, Herrn Stefan Schennach, und zwei Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Frau Mercedes Echerer und Herrn Johannes Voggenhuber. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
17.38
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Öllinger. Restliche Redezeit: 6 Minuten. – Bitte.17.38
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Rauch-Kallat, ich teile Ihre Skepsis gegenüber oder Ablehnung von Wortspielen mit Namen. Ich bin auch nicht einer von jenen, die gerne damit spielen, aber ich sage Ihnen schon eines: Zwischen dem Wortspiel rund um den Herrn Bundeskanzler und dem Wortspiel, das Herr Haider gemacht hat, ist ein großer Unterschied.Eines noch zu den Wortspielen auf der Ebene des Bundeskanzlers: Ich vergleiche unseren Abgeordneten Dr. Pilz nicht mit dem Bundeskanzler, aber der muss sich das ganze Jahr über die Wortspiele gefallen lassen, aber er reagiert nicht gleichermaßen sensibel.
Doch das ist nicht der Punkt. Ich kann das verstehen, ich kann das akzeptieren, aber der Punkt ist doch der, Frau Abgeordnete, dass es zwischen diesem einen Wortspiel, wo man sich mit Namen spielt, und dem des Herrn Haider, wo der Antisemitismus eine Rolle spielt, noch etwas dazwischen gibt. Da geht es nicht primär um den Namen. Und damit bin ich beim Thema dieser zwei Jahre: Da geht es um "Hump", "Dump" oder "Lump", und da geht es um "Stunk" und "Trunk". Das sind die Wortspiele, die diese zwei Jahre wesentlich mitgeprägt haben.
Wenn Sie es so hören wollen, Frau Abgeordnete Rauch-Kallat: Wir haben nicht die "Verhaiderung" der Republik, um wieder das Wortspiel zu machen, wir haben die Verluderung der Republik durch Ihre politischen Repräsentanten (heftige Zwischenrufe bei der ÖVP – Abg. Zweytick: Ordnungsruf!), und das ist sowohl Klubobmann Westenthaler als auch ein Klubobmann eines Salzburger Landtagsklubs.
Wenn Sie dermaßen mit politischen Repräsentanten umgehen, wenn Sie dermaßen politische Institutionen lächerlich machen, wenn Sie dermaßen Angriffe auf wichtige Institutionen – nicht auf politische Institutionen – machen, wie das Herr Klubobmann Westenthaler getan hat, der sich würdig in die Nachfolge des Herrn Kabas eingereiht hat, dann prägt das leider diese zwei Jahre wesentlich mehr als ein Wortspiel um den Herrn Bundeskanzler. (Beifall bei den Grünen.)