Ich werde Ihnen einen Beweis dafür liefern, ich habe die Zahlen vorbereitet – wir haben uns das bis zum Schluss aufgehoben, damit Sie sie sich auch merken, meine sehr geehrten Damen und Herren –:
Das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 1999 betrug 2 712 Milliarden Schilling; im Jahr 2001, also unter dieser Bundesregierung, 2 910 Milliarden Schilling, das heißt also, mehr. Der private Konsum hat im Jahr 1999 2 073 Milliarden Schilling ausgemacht, im Jahr 2001 2 241 Milliarden Schilling, also wieder gestiegen. Die privaten Investitionen sind von 661 Milliarden Schilling im Jahr 1999 auf 685 Milliarden Schilling im Jahr 2001 gestiegen. Die Warenexporte sind ebenfalls von 832 Milliarden Schilling auf 1 028 Milliarden Schilling gestiegen. Und die Gesamtbeschäftigtenzahl ist von 3,4 Millionen im Jahr 1999 auf 3,5 Millionen im Jahr 2001 gestiegen.
Ich glaube, Sie sollten einmal zur Kenntnis nehmen, dass diese Regierung mit positiven Wirtschaftsdaten arbeitet. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Es ist keine Rede davon, dass wir auf einer Kriechspur sind. Ganz im Gegenteil: Wir sind auf der Überholspur, nach Jahrzehnten eines defizitären Staatsbudgets ist endlich das Nulldefizit herbeigeführt worden!
Herr Abgeordneter Edlinger, ich habe Ihnen angekündigt, dass ich auch auf Sie noch zu sprechen komme! Man hat wirklich den Eindruck – nicht nur von Ihnen, Herr Abgeordneter Edlinger, sondern überhaupt von den sozialdemokratischen Rednern –, Sie freuen sich, wenn Sie Negatives berichten können, wenn Sie ...
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (das Glockenzeichen gebend): Den Schlusssatz bitte, Frau Abgeordnete!
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (fortsetzend): Der Schlusssatz: Herr Abgeordneter Edlinger hat beispielsweise bei den Daten, mit denen er verglichen hat, immer die für ihn positiveren dargestellt. (Zwischenruf des Abg. Edlinger. ) Selbstverständlich. Sie haben die Abgabenquote in Ihrer Zeit ... (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete! Den Schlusssatz, bitte!
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (fortsetzend): Ich bin dabei, Herr Präsident! Sie sehen ja, dass ich den Schlusssatz gar nicht sagen kann, weil ich unterbrochen werde.
Herr Abgeordneter Edlinger hat die Abgabenquote mit 45 Prozent in seiner Zeit angegeben ... (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)
17.52
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist wirklich beendet! (Beifall bei den Freiheitlichen für die das Rednerpult verlassende Abg. Dr. Partik-Pablé. )Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Einem. Restliche Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
17.52
Abgeordneter Dr. Caspar Einem
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Lassen Sie mich zunächst einmal kurz rekapitulieren. Meine Fraktion hat heute in Sorge um die soziale Lage vieler Menschen in diesem Land, in Sorge um die Einkommensentwicklung etwa der Pensionisten, in Sorge auch um die Beschäftigungsentwicklung – Sie können nicht bestreiten, dass die Anlass zur Sorge gibt – und in Sorge um die verfassungsmäßigen Organe dieses Landes Fragen an den Herrn Bundeskanzler gerichtet.Wir haben 23 Fragen an den Herrn Bundeskanzler gerichtet, und der Herr Bundeskanzler war so freundlich, eine davon konkret zu beantworten. Ich darf noch einmal darauf eingehen, was er uns da als Antwort gegeben hat.
Hohes Haus! Wir haben den Herrn Bundeskanzler gefragt, was er dagegen zu tun gedenkt, dass wir jetzt eine sehr stark angestiegene Arbeitslosenrate haben. – Sagen Sie mir jetzt nicht,