im Konzert der europäischen Mitgliedstaaten nicht am Tabellenende, sondern ganz vorne in der Oberliga mitzuspielen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Österreich hat eine große Tradition. Wir haben hervorragende Erfinder und Nobelpreisträger, wir haben wirklich großartige Wissenschafter hervorgebracht, die auch zum Wohlstand, zur Friedenssicherung und zur sozialen Wohlfahrt in diesem Land Großes beigetragen und geleistet haben.
Deshalb wird es, um vor Ankündigungspolitik gefeit zu sein, meine große Aufgabe sein, die vielen Strukturen, die hier vorhanden sind, so zu nutzen, dass Impulsprogramme in Forschung und Entwicklung auch wirklich gut umgesetzt werden. Ich weiß von meiner Tätigkeit aus Kärnten, wie wichtig es ist, im Bereich Wassertechnik, Umwelttechnik entsprechende Schwerpunkte zu setzen, um auch die Kyoto-Ziele zu erreichen, und auch Alternativenergien zu forcieren.
Ich weiß, wie wichtig es ist, auf dem Gebiet der Verkehrstelematik, der Verkehrstechnologie zusätzliche Initiativen zu setzen, um die Unfallhäufigkeit, die Opferbilanz auf unseren Straßen durch hochtechnologische Steuerungselemente zu senken, und ich weiß, dass wir hervorragende Unternehmen in unserem Land haben, die Hochtechnologie vom Feinsten liefern, um auch in der Oberliga der Weltraumtechnik mitzuspielen. Es gibt da bereits hochqualifizierte Arbeitsplätze. Österreich hat Firmen, die beim Airbusprojekt beispielsweise große Aufträge bekommen haben, die beim Ariane-Projekt mit dabei sind und die beim hochkomplizierten Satellitensystem- und Forschungsprojekt der Europäischen Union prominente Aufträge bekommen haben, etwa in der Sensorik. Das sind Spitzenleistungen österreichischer Ingenieurkunst.
Wir müssen unsere Strukturen so nutzen, dass die Kreativität, dass die Begeisterung und auch der Erfolg in diesem Bereich für dieses Land positive Wirkungen zeigen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe nicht allzu lang Zeit, um mich mit allen Problemen der Verkehrspolitik eingehend zu befassen, aber lassen Sie mich eines heute klarstellen: Der Generalverkehrsplan ist keine verbindliche Festschreibung für die nächsten 30 Jahre. Wichtig ist aber, dass wir bis zum Jahr 2006 ganz konkrete Maßnahmen verwirklichen können. Und glauben Sie mir, niemand, auch die Vertreter der Wirtschaft nicht, ... Ich konnte bereits erste Gespräche führen. Ich war gestern mit Kollegem Tumpel zusammen. Unser Gespräch ist deshalb unterbrochen worden, weil ich an den Unglücksort eilen musste. Meines Wissens haben die Sozialpartner kein Interesse daran, diesen Generalverkehrsplan noch einmal aufzuschnüren und neu zu verhandeln. Er ist mit den Ländern akkordiert. Es gibt nur ein einziges Interesse, und zwar dass die dort festgeschriebenen Maßnahmen so rasch wie möglich umgesetzt und verwirklicht werden, um Arbeitsplätze für das Land zu bringen und die Bauwirtschaft anzukurbeln.
Ich habe am ersten Tag meiner Amtszeit mit dem verantwortlichen Sektionschef ein ausführliches Gespräch darüber geführt, wie wir die Verfahrensdauer so senken können, dass wir rasch Aufträge vergeben können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wir sind auch schon zu konkreten Ergebnissen gekommen. Ich weiß, dass Kärnten hier immer ein Thema ist, aber ich war nun eben einmal Verkehrsreferent in Kärnten, und wir haben es im Zuge des Baus der Umfahrung Klagenfurt durch ein offenes Planungsverfahren, durch die Integration der Einreichungsgenehmigungen in die Umweltverträglichkeitsprüfung und letztlich auch durch die Koordination – durch die enge Koordination! – der Kompetenzen des Landes mit jenen des Bundes geschafft, die Verfahrenszeiträume zu verkürzen.
Diese drei Schwerpunkte müssen wir jetzt auch nach der Verländerung der Bundesstraßen ganz genau im Auge behalten, damit wir die Verfahrensdauer von durchschnittlich zehn Jahren jetzt auf fünf Jahre senken können. Ich weiß schon, das ist ein großes Ziel, das wir anstreben, aber ich bin gewillt und bereit, diese Herausforderung anzunehmen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)