Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 25

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Form der Universität, wie sie in unserem Universitätsgesetz geplant ist, einfügen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl, bitte.

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Frau Bundesministerin! Die ablehnende Haltung an den Universitäten gegenüber der Reform hat ja zu einem großen Teil auch damit zu tun, dass viele, die bisher Mitwirkungsrechte hatten, nach dieser Reform keine Mitwirkungsrechte mehr haben werden.

Man hört immer wieder aus den Reihen Ihres Koalitionspartners, dass auch an eine Abschaffung der Österreichischen Hochschülerschaft als Interessenvertretung der Studenten gedacht ist. Ihre Haltung dazu würde mich sehr interessieren.

Meine Frage lautet: Wie gedenken Sie, die Vertretung der Studenten durch die Österreichische Hochschülerschaft zu sichern?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Es wird in meinem Ministerium nicht an die Abschaffung der Österreichischen Hochschülerschaft gedacht. Sie bleibt bestehen, wie sie jetzt ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Graf, bitte.

Abgeordneter Dr. Martin Graf (Freiheitliche): Frau Bundesministerin! Haben Sie gewusst, dass auch Herr Abgeordneter Dr. Grünewald – noch bevor er ein politisches Mandat übernommen hat – öffentlich für die Ausgliederung der Medizinischen Fakultäten eingetreten ist? Wie werten Sie seinen Sinneswandel? (Abg. Dr. Brinek: Das hat er selber nicht gewusst!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Minister, bitte.

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich sage ehrlich: Ich habe es nicht gewusst. Ich habe es jetzt erfahren.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer, bitte.

Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Welche Bedeutung hat Ihrer Einschätzung nach diese Universitätsreform für die österreichische Bevölkerung, das heißt, wie sehr wird auch die Bevölkerung von dieser Frage berührt?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Minister, bitte.

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Bevölkerung interessiert sich laut unserer Umfrage sehr dafür, was an den Universitäten geschieht, und mir ist es ein großes Anliegen, dass die Eigenverantwortung der Universitäten in den Regionen stärker wird, dass die Universitäten mehr mit der Wirtschaft vernetzt werden und dass die Zusammenarbeit mit der Region auch noch besser ausgebaut wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Somit haben wir diesen Fragenkomplex besprochen.

Frau Abgeordnete Dr. Brinek, Sie erhalten das Wort für die Anfrage Nr. 6. – Bitte.

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Bundesministerin! (Abg. Schwemlein: Bitte gleich auf die Frage eingehen!)  – Ja, ich gehe gleich auf die Frage ein, so wie es die Geschäftsordnung vorsieht:


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