Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 67

Wenn man selbständig sein will, dann darf man sich vor der Verantwortung auch nicht fürchten. Sie haben auch einen ganz anderen Stellenwert bei der Betriebsführung der Klinik, bei der Mitarbeit bei der Betriebsführung, wenn Sie eine Eigenständigkeit haben. Es geht aber nicht, dass die Universitäten Rechtspersönlichkeit haben und Sie auch Rechtspersönlichkeit haben. Dann wird halt die große Universität den medizinischen Bereich in Zukunft auch in einer Betriebsführung vertreten. Also ich meine, wir müssen uns da schon im Klaren sein, was wir wollen.

Gerade in diesem Bereich sind viele Gespräche geführt worden, auch mit dem Kollegen van Staa – nächste Woche hat er wieder einen Termin – wie mit allen anderen, die in diesen Bereichen etwas zu sagen haben und etwas wissen.

Dann gibt es halt auch solche, die sagen, wir halten es für richtig, dass wir eigenständig unsere Interessen auch gegenüber einer Klinikbetriebsführung vertreten können. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass plötzlich Gelder anders fließen. Die Fakultät bleibt als Teil der Universität bestehen. Da sind die Universitätsprofessoren die wichtigen Leute.

Dass Sie einem Rektor einer zukünftigen medizinischen Universität keinerlei Objektivität zutrauen, das macht mich schon ein bisschen unsicher in dieser ganzen Argumentation. Ich lade Sie sehr gerne zu einem Gespräch ein. Ich lade Sie auch sehr gerne dazu ein, dass wir das noch einmal vernünftig mit allen Für und Wider durchdiskutieren. Und ich glaube, dass wir dann doch letztendlich zu einer guten Entscheidung kommen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser zu Wort gemeldet. – Bitte, beginnen Sie mit der Wiedergabe der Behauptung, die Sie zu berichtigen wünschen, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich muss in zwei Angelegenheiten tatsächlich berichtigen: Zum einen haben mir – bei Kollegen Graf beginnend bis jetzt zur Frau Ministerin – Redner von Ihnen vorgeworfen, ich hätte Ihnen Gesprächsverweigerung unterstellt. – Ich habe Ihnen nicht generelle Gesprächsverweigerung unterstellt, sondern habe ein ganz konkretes Gespräch, nämlich die letzte Universitätsplattform erwähnt, wo Sie nicht dabeigewesen sind, und auch erklärt, dass wir uns das in Zukunft nicht mehr so gefallen lassen.

Das Zweite: Die Frau Ministerin hat konkret jetzt gesagt, dass noch nie so viel über eine Universitätsreform diskutiert worden sei wie über diese Universitätsreform. Ich stelle dazu richtig: Möglicherweise wird im Wissenschaftsbereich mehr diskutiert als in anderen Bereichen, aber 1975 unter der sozialdemokratischen Alleinregierung, wo wir allein das Gesetz hätten beschließen können, hat es 25 Unterausschusssitzungen mit insgesamt 125 Stunden für die Beratung des UOG 1975 gegeben. Und davon sind wir noch weit entfernt, Frau Ministerin. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Martin Graf: Das war jetzt eine tatsächliche Bestätigung!)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Wurm. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesministerinnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundesministerin! Wenn Sie jetzt anlässlich der Änderung des Universitäts-Studiengesetzes in Antwort auf die Darstellung von Problemen durch Herrn Dr. Grünewald auf die medizinischen Fakultäten beziehungsweise auf deren Ausgliederung und Bildung einer eigenen Universität eingegangen sind, möchte ich dies bekräftigen und auch den Wunsch der Tiroler Medizinischen Fakultät überbringen. Man will keine Ausgliederung, man will innerhalb der Universität bleiben, man will diese Art der Gesamtuniversität. Überlegen Sie sich, dass Sie nicht gegen die gesamten Universitätsangehörigen agieren sollten.