Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 71

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Brinek. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesministerinnen! Auch ich will Richtigstellungen vornehmen, zumindest für das Protokoll. Die dritte Uni-Plattform war für den 19. Februar, 16 Uhr, eingeladen. Man konnte davon ausgehen, dass sie wie die vorhergehenden etwa drei bis vier Stunden dauern würde. Als ich wegen universitärer Verpflichtung erst um 17 Uhr dazustieß, musste ich erkennen, dass bis 19 Uhr eine Tagesordnungs- und Formaldiskussion geführt wurde. Ich würde, ohne dass ich zu streng qualifiziere, sagen, die Diskussion hat sich derart verzettelt und ist nicht auf den Punkt gekommen, sodass erst um 19 Uhr mit der vorgesehenen, das heißt eigentlichen Tagesordnung begonnen wurde.

Ich habe auf Basis der Planung und Erfahrungen der vorangegangenen Plattformen um 20 Uhr einen weiteren Termin eingeteilt und daher diese Sitzung, deren Beginn mit 16 Uhr angesetzt war, um 20 Uhr verlassen müssen. Es tut mir Leid, dass sich Universitätsfunktionäre und Organe der Universität etwa drei Stunden nur in formalen und, ich sage einmal, unqualifizierten Hickhacks ergangen haben und es nicht schon vorher zu einer inhaltlichen Diskussion gekommen ist. – Ich lege Wert darauf, dass das im Protokoll festgehalten ist.

Ich erinnere mich auch – ich konnte es in der Schnelligkeit nicht recherchieren – an eine Aussendung Niederwiesers, der gesagt hat, noch nie ist im Zusammenhang mit einer Universitätsreform so viel diskutiert worden wie bei dieser hier. Es wird mir schon bis zum Ende des Tages gelingen, diese Ausssendung zu identifizieren. Laut "Österreichischer Hochschulzeitung" hat er – Niederwieser – bei Antritt seiner Sprecherfunktion gesagt – ich zitiere ihn selbst –: Wirkliche Uni-Autonomie in fünf Jahren! – Das war 1997. Also er selbst ist von diesem Zeitraum ausgegangen. Bitte nehmen Sie sich selbst ernst, Herr Kollege! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Grünewald zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter, beginnen Sie mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung. Stellen Sie dieser Behauptung den berichtigten Sachverhalt gegenüber.

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Kollege Abgeordneter Grollitsch hat behauptet, ich hätte ein Denkverbot ausgesprochen. – Das ist unrichtig!

Weder ich noch die Rektorenkonferenz noch andere Kritiker haben dieses Verbot ausgesprochen. Jenen, die nicht denken können und wollen, kann man es auch nicht verbieten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1014 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig und damit angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.