Wenn man sich ansieht, um welche Werte es sich handelt, dann sieht man, dass wir die Verpflichtung übernommen haben, eine Reduktion von 13 Prozent durchzuführen. Zum UNO-Nachhaltigkeitsgipfel in Johannesburg, der Ende August/Anfang September stattfinden wird, wird unser Herr Umweltminister mit der Ratifikationsurkunde anreisen können. Ich glaube, dass das ein sehr großer Erfolg von uns allen ist, insbesondere deshalb, weil wir im Reigen der Länder als drittes Land nach Frankreich und Dänemark dieses Protokoll ratifizieren werden.
In diesem Zusammenhang ist auch auf die Optionenstudie der Kommunalkredit zu verweisen, die sich sehr große Mühe gemacht hat, jene Faktoren herauszuarbeiten, mit denen eine optimale Erreichung des Kyoto-Zieles erzielt werden kann. Insbesondere nach der Umstellung dieser Umweltförderbedingungen, die heute Morgen schon Gegenstand von Debatten waren, wird es möglich sein, in Zukunft Schwerpunkte zu setzen, um hier wirklich ein Optimum erzielen zu können.
Herr Bundesumweltminister! Wenn ich zurückdenke an die Ausschussberatungen, wo wir in mehreren Sessions wirklich Einigkeit erzielt haben, kann ich Ihnen und damit der gesamten Bundesregierung nur gratulieren, dass wir so weit sind. Ich freue mich besonders darüber. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.00
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Langreiter. – Bitte.18.00
Abgeordneter Mag. Hans Langreiter
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Österreich ratifiziert als drittes oder als fünftes Land, wie auch immer, das Protokoll von Kyoto und erklärt damit diesem Protokoll die völkerrechtliche Verbindlichkeit. Damit hat die Bundesregierung natürlich auch ein entsprechendes Klimaschutzprogramm, eine Klimaschutzstrategie umzusetzen. Dieses Programm soll selbstverständlich in einem gewissen Zeitraum verwirklicht werden. Ich möchte anschließen an die Worte meines Kollegen Loos und sagen, dass dies ein Schritt einer weiteren aktiven Umweltschutzpolitik- und Klimaschutzoffensive ist. Neben der Bundesebene, der europäischen und internationalen Ebene ist es vor allen Dingen wichtig, dass die Bewusstseinsbildung auch auf kommunaler Ebene herbeigeführt wird. (Beifall bei der ÖVP.)Viele ehrenamtlich tätige Österreicherinnen und Österreicher bemühen sich in ihren Gemeinden verstärkt um Klimaschutz; da wird Bewusstseinsbildung pur gemacht, wird gelebter Klimaschutz praktiziert, nämlich von unten nach oben.
Um das Klimabündnis zu erwähnen: Das Klimabündnis zwischen europäischen Gemeinden, Städten und Ländern und der Zusammenschluss indianischer Organisationen im Amazonas-Raum haben sich zum Ziel gesetzt, auch die Erdatmosphäre zu schützen. Die beigetretenen Gemeinden – das soll man auch einmal sagen – verpflichten sich zur Halbierung der Treibhausgasemissionen bis zum Jahre 2010. Sie verpflichten sich weiters zum Verzicht auf die Verwendung von Tropenholz und leisten damit nicht nur einen ideellen und materiellen Beitrag zur Unterstützung der indianischen Partner bei ihren Bemühungen um den Erhalt ihrer Lebensweise, sondern sie leisten auch einen Beitrag dazu, dass der für uns so wichtige Regenwald erhalten bleibt.
380 österreichische Gemeinden sind Mitglied dieses Klimabündnisses. Sie leisten, so wie Herr Bundesminister Molterer heute auch angeführt hat, Klimaschutzarbeit vor Ort, umfassend und auch vernetzt: in der Erarbeitung eines kommunalen Energiekonzeptes, in der Verringerung der CO2-Emissionen, im verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien, in der Vermeidung und Beruhigung des motorisierten Individualverkehrs, in der Förderung der Radwegekonzepte und in vielen anderen Bereichen mehr. Es gibt sogar Aktionen im Schulbereich wie Zeichen- und Aufsatzwettbewerbe, mit denen unsere Jugend für dieses so wichtige Thema stark emotionalisiert und sensibilisiert wird.