Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 149

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denke in diesem Zusammenhang an die Vision von Franz Vranitzky mit dem Drei-Liter-Auto. Er wurde damals belächelt – heute ist es technische Realität.

Auch die Energiefragen sind eine technische Frage: Es geht um eine optimale Ausnutzung des Wirkungsgrades, um eine Steigerung des Wirkungsgrades, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Und, Herr Bundesminister, auch die Landwirtschaft – nicht nur lokal, sondern auch global ein gewaltiger Player – wird da ihren Anteil leisten müssen.

Meine Damen und Herren! Die Zeit nach Kyoto läuft, viele Verhandlungen haben stattgefunden. Die Spielregeln sind heute klar, und wir sind gerne bereit, dazu beizutragen, diese Spielregeln auch umzusetzen, um die Klimasituation wenn schon nicht zu verbessern, so doch zu stabilisieren. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.08

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht einer der Berichterstatter das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses, dem Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt 987 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Ich lasse jetzt über den Antrag des Ausschusses, wonach der vorliegende Staatsvertrag im Sinne des Artikels 50 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes durch Erlassung von Gesetzen zu erfüllen ist, abstimmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag im Sinne des Artikels 49 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes, dass die arabischen, chinesischen, französischen, russischen und spanischen Sprachfassungen dadurch kundzumachen sind, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme beim Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten aufliegen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Klimaschutzoffensive nach der Ratifikation des Kyoto-Protokolls.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Es ist dies die Minderheit und damit abgelehnt.

3. Punkt

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 625/A (E) der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Ing. Gerhard Fallent, Mag. Ulrike Sima, Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Position Österreichs bei den zukünftigen Vertragsstaatenkonferenzen des Internationalen Übereinkommens zur Regelung des Walfanges sowie über den

Entschließungsantrag 588/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Position Österreichs bei den zukünftigen Vertragsstaatenkonferenzen des Internationalen Übereinkommens zur Regelung des Walfanges (1061 der Beilagen)


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