Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 100. Sitzung / Seite 21

Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die für heute, 9 Uhr, anberaumte Sitzung des Nationalrates. Es ist dies die 100. Sitzung in dieser Legislaturperiode, und es wäre schön, wenn sie einen diesem Jubiläum angemessenen Verlauf nehmen könnte.

Die Amtlichen Protokolle der 97. Sitzung vom 20. und 21. März sowie der 98. und 99. Sitzung vom 21. März sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mitterlehner und Murauer.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: Herr Bundesminister für Finanzen Mag. Grasser wird durch Herrn Staatssekretär Dr. Finz vertreten.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Van der Bellen. Ich erteile es ihm.

Ich brauche nicht darauf hinzuweisen, dass die Redezeit des Begründers 10 Minuten ist, weil sich an dieser Praxis nichts geändert hat.

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Wir haben die Aktuelle Stunde unter den Titel "Verhunzte Universitätsreform" gestellt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Im Vorfeld wurde ich vom Präsidenten des Nationalrates, aber auch von Politikern der Regierungsparteien darauf aufmerksam gemacht (Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist der Öllinger?), dass der Ausdruck "verhunzt" möglicherweise die Würde dieses Hohen Hauses verletze. (Abg. Ing. Westenthaler: Auch Ihre Würde!) Deshalb erlauben Sie mir, dass ich kurz darauf eingehe. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Kukacka: Ihr Auftritt ist schon verhunzt! – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)

Wenn Sie sich die Mühe machen – ich bedauere ja, dass wir keine Geschäftsordnungsdebatte über dieses Thema haben, aber bitte, auch ohne diese formale Provokation werde ich kurz auf diesen Punkt eingehen (Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist denn der Angezeigte!)  –: Im Österreichischen Wörterbuch steht unter "verhunzen": entstellen, verderben. Und in der Tat ... (Abg. Dr. Khol: Umgangssprachlich!) Nein, im Österreichischen Wörterbuch steht: derb – ein derber Ausdruck für entstellen oder verderben. Und in der Tat: Die guten Ideen, die guten Motive, die wir alle unterstützen, auch in diesem Hohen Haus, bezüglich der Zielsetzungen einer Universitätsreform sind durch diese konkreten Vorschläge bis zu einem gewissen Grad entstellt worden (Abg. Ing. Westenthaler: Wo ist der Mann, der angezeigt ist?) , sodass die Universitätsreform tatsächlich als verdorben angesehen werden muss, wenn sie so beschlossen wird wie im Gesetzentwurf. (Beifall bei den Grünen.)