klärung, Frau Dr. Partik-Pablé, ich hätte an allen gewalttätigen Opernballdemonstrationen in der ersten Reihe teilgenommen, ist schlicht und einfach falsch!
Ich berichtige tatsächlich: Auch die Polizei und auch das Innenministerium haben bestätigt, dass sich die Grünen nach der ersten gewalttätigen Opernballdemonstration insgesamt davon distanziert und versucht haben, jegliche gewaltsame Aktion zu unterbinden, soweit das überhaupt von uns aus beeinflussbar war. (Abg. Mag. Kukacka: Tatsächliche Bestätigung!) Durch ständiges Wiederholen wird eine Unwahrheit nicht wahrer.
Zum Zweiten: Sie haben erklärt, Herr General Schnabl habe den Abgeordneten Öllinger angerufen und dazu aufgerufen, schnell zur Demonstration zu kommen, um sich daran zu beteiligen.
Meine Damen und Herren! Das ist der Vorwurf des Amtsmissbrauches (Abg. Dr. Khol: Ja!), der durch nichts bewiesen ist. Ich stelle tatsächlich richtig: Herr Abgeordneter Öllinger hat einige Male öffentlich erklärt, er sei kontaktiert worden (Abg. Dr. Martin Graf: Tatsächliche Bestätigung!), weil er zu diesem Zeitpunkt nicht bei der Demonstration war, und man habe ihn ersucht, bei möglichen Eskalationen zu vermitteln und zu helfen, einen friedlichen Ablauf zu gewährleisten. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die Unterstellung eines Amtsmissbrauches gegenüber einem unbescholtenen Polizeioffizier in diesem Haus ist wohl eine Einmaligkeit, zu der es erst einer freiheitlichen Justizsprecherin bedurft hat. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Zum Dritten: Frau Abgeordnete Partik-Pablé, Sie haben erklärt, ich habe öffentlich mein Ansinnen bekannt gegeben, Freiheitliche zu "filetieren".
Erstens stimmt das nicht, und zweitens sage ich Ihnen ganz offen: Ich wüsste nicht, was ich mit Freiheitlichen-Filets anfangen soll. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Dr. Khol: Na bitte! Ungeheuerlich! – Abg. Mag. Kukacka: Eine Geschmacklosigkeit!)
11.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Anhaltende Rufe bei den Freiheitlichen und Gegenrufe bei der SPÖ.)11.17
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé hat unter Verweis auf ein Foto zu behaupten versucht (Abg. Dr. Partik-Pablé: Nicht versucht, ich habe es behauptet!), dass ich versucht habe, einem Beamten einen Schutzschild zu entreißen. – Diese Behauptung ist unwahr. (Abg. Haller: Das ist keine Fotomontage! – Weitere Zwischenrufe.)Ich stelle tatsächlich richtig: Ich war zu dem Zeitpunkt, als das Foto gemacht wurde, umgeben von Schutzschildern, und unter dem Schutz eines Schutzschildes wurde mir von einem Beamten ein Fußtritt versetzt. – Das dazu. (Ruf: Da schau her!)
Die zweite Behauptung der Frau Abgeordneten Partik-Pablé war, der Generalinspektor habe mich angerufen, um mich dazu aufzurufen, an der gewalttätigen Demonstration mitzuwirken, mit dem Verweis: Kommt’s, jetzt geht’s los!
Diese Behauptung ist nicht nur unwahr, sondern sie ist der Vorwurf einer strafbaren Handlung an die Adresse des Generalinspektors und an meine Adresse. Diese Behauptung ist nicht nur unwahr, sondern bodenlos gemein und grenzenlos! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Sie sollten sich schämen! Das ist jenseitig, das ist skandalös! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Ich stelle tatsächlich richtig: Der Generalinspektor hat mich tatsächlich angerufen (Oh!-Rufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP) und mich informiert, dass es beim Burgtor gewalttätige Aus