Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 100. Sitzung / Seite 51

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Klubobmann! Ich werde mir das Protokoll kommen lassen. Ich habe diesen Zwischenruf nicht gehört. Wenn der Zwischenruf tatsächlich gefallen ist, werde ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Edlinger, verlassen Sie den Sitzungssaal!  Abg. Ing. Westenthaler: Herr Präsident! Wir machen nicht weiter!)

Herr Klubobmann Westenthaler! Der Präsident ruft zur Geschäftsbehandlung Herrn Klubobmann Dr. Khol auf.  Herr Klubobmann Dr. Khol, Sie sind am Wort. (Abg. Ing.  Westenthaler: Ich habe eine Sitzungsunterbrechung verlangt!  Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

11.05

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Auch meine Kollegen haben diesen inakzeptablen Zwischenruf gehört. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist ja ungeheuerlich, so etwas!  Zwischenrufe des Abg. Mag. Schweitzer. ) Ich glaube, dass wir die Sitzung nicht fortführen können. (Abg. Ing. Westenthaler: Das geht so nicht!)

Ich verlange jetzt eine Sitzungsunterbrechung, die Einberufung einer Präsidiale bis zur Feststellung durch die Stenographen; vielleicht kann die Stenographin etwas sagen. Jedenfalls berate ich unter einem "Sieg Heil"-Ruf des Herrn Abgeordneten Edlinger nicht weiter. (Abg. Ing. Westenthaler: Nein, wirklich nicht! Wir machen nicht weiter!  Seitens der Protokollführung wird dem den Vorsitz führenden Präsidenten Dipl.-Ing. Prinzhorn durch Nicken zu verstehen gegeben, dass der erwähnte Zwischenruf tatsächlich gefallen ist.)

11.05

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die Protokollführerin hat mir soeben zugenickt, dass diese Bemerkung gefallen ist. Ich unterbreche die Sitzung und berufe zu einer Stehpräsidiale zu mir auf das Präsidium ein.

(Die Sitzung wird um 11.05 Uhr unterbrochen und um 11.13 Uhr wieder aufgenommen. )

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Zur Geschäftsbehandlung meldet sich Herr Klubobmann Dr. Cap.  Bitte, Herr Klubobmann.

11.13

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte kurz zur Geschäftsbehandlung eine Stellungnahme abgeben, und zwar zu dem Zwischenruf des Abgeordneten Edlinger, der gesagt hat: Jetzt fehlt nur noch  und dann hat er eben diesen Zwischenruf getätigt.

Ich bedauere das. Ich glaube, dass dieser Zwischenruf in diesem Hohen Haus keinen Platz hat, und entschuldige mich namens meiner Fraktion. Ich glaube, dass es auch für den weiteren Verlauf der Diskussion sinnvoll ist, wenn wir alle hier uns wirklich diszipliniert verhalten und an der Diskussion in einer vernünftigen Form teilhaben.

11.14

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Danke sehr, Herr Klubobmann.

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Pilz zu Wort gemeldet.  Herr Abgeordneter Dr. Pilz! Beachten Sie bitte den § 58 der Geschäftsordnung. Beginnen Sie mit der Wiedergabe der Behauptung, die Sie zu berichtigen wünschen, und stellen Sie den berichtigten Sachverhalt dem gegenüber.

11.14

Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Meine Damen und Herren! Ich berichtige in dreifacher Hinsicht die Ausführungen der Frau Abgeordneten Dr. Partik-Pablé.

Erstens zu mir persönlich: Ich habe niemals an einer gewalttätigen Opernballdemonstration in der ersten Reihe teilgenommen. (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Mehrmals!) Ihre Er


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