können. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Parnigoni: Das ist eine glatte Unwahrheit! Sie sind ja ein Märchenerzähler!)
Es ist zutiefst bedauerlich, dass Sie glauben, dass ich von Märchen spreche, wenn ich sage (Abg. Parnigoni: Selbstverständlich!), dass wir pro Minute – pro Minute! – 34 301 € oder 472 000 S an Zinsen und Tilgung zurückzahlen. Schön wäre es, wenn es Märchen wären! Aber ich garantiere Ihnen, dieser Betrag wird niedriger werden, weil diese Regierung es versteht, keine neuen Schulden mehr zu machen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Damit sozial gerechte und sozialpolitisch wichtige Maßnahmen wie Kinderbetreuungsgeld für alle, Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten, "Abfertigung neu", Familienhospizkarenz, wesentliche Verbesserungen der Behindertenbetreuung beziehungsweise Behindertenunterstützungen möglich sind, ist es notwendig, den Sozialstaat entsprechend abzusichern, ohne dass neue Schulden gemacht werden. Dieser Regierung wird das gelingen, ohne irgendwelche Märchen erzählen zu müssen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni: ... Märchen erzählende Herr Prinz!)
14.03
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Mainoni. – Bitte.Ich mache darauf aufmerksam, dass auch bei Zwischenrufen für ein Lächerlich-Machen des Namens genau das Gleiche gilt.
14.03
Abgeordneter Mag. Eduard Mainoni
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Vizekanzler! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! So einfach wird es nicht gehen, Herr Öllinger, dass Sie hier herauskommen und irgendwelche Geschichten erzählen, die Sie etwas breit anlegen, um Ihre Unschuld zu beweisen! Nein, so einfach machen wir es Ihnen sicher nicht!Meine Damen und Herren! Es ist ganz, ganz dringend notwendig, dass es eine Rechtsschutzversicherung für unsere Exekutivbeamten gibt. Angesichts solcher Abgeordneter, wie es die Grünen sind, ist dies dringendst notwendig! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Eines werden Sie sich gefallen lassen müssen, und es ist auch für Herrn Klubobmann Van der Bellen ganz interessant, das zu sehen. Wenn Sie es nicht selbst sehen, sage ich es Ihnen: Immer, wenn Demonstrationen zu Gewalttätigkeit ausschreiten, sind Grün-Abgeordnete dabei.
Ein paar Beispiele, nur ein paar exemplarische Beispiele: 4. Februar 2000, Heldenplatz, Demonstration, gewalttätige Ausschreitungen, mehrere Verletzte. Wer war dabei? – Der Grün-Abgeordnete Peter Pilz, die Grün-Abgeordnete Madeleine Petrovic!
Weiteres Beispiel: 20. Oktober 2000, Wiener Stadthalle, Demonstration, gewalttätige Ausschreitungen, mehrere Verletzte. Wer war dabei? – Die Grün-Abgeordnete Madeleine Petrovic! (Abg. Dr. Mertel: Mit der Hand in der Tasche!)
Oder: September 2000, IWF-Tagung in Prag, Tausende Demonstranten, die Innenstadt wurde verwüstet, Geschäfte geplündert. Wer war mittendrin? – Die Grün-Abgeordnete Lunacek!
Meine Damen und Herren! Das ist das wahre Gesicht der Grünen! Jetzt das jüngste Beispiel: 13. April dieses Jahres, wieder Demonstration, gewalttätige Ausschreitungen, 51 Verletzte, davon 33 Exekutivbeamte. Wer war dabei? – Der Grün-Abgeordnete Öllinger! (Abg. Jung: Und die Frau!)
Meine Damen und Herren, ich zeige Ihnen jetzt etwas! Ich zeige Ihnen etwas, damit Sie wirklich sehen, worum es gegangen ist. Wir sprechen immer von Pflastersteinen – nein, es waren nicht nur Pflastersteine, es waren Ziegelsteine! Ich habe mir die Mühe gemacht, bei Baumeister