Ich gebe schon zu, dass es da und dort Druckstellen gibt. Das kann aber nicht der Grund sein, die Schülerzahlen generell auf 25 abzusenken, wo wir doch auch sehen müssen, dass wir im internationalen Vergleich – Gott sei Dank, sage ich – sehr, sehr niedrige Schülerzahlen haben, und wo wir doch bitte auch die Entwicklung der Schülerzahlen sehen müssen: Die Entwicklung der Schülerzahlen (der Redner hält eine Graphik in die Höhe) geht eindeutig nach unten – und nicht nach oben!
Daher: Jetzt die Klassenschülerzahl abzusenken, wäre geradezu paradox. Es ist viel wichtiger, dass wir uns Gedanken darüber machen, wie wir im ländlich strukturierten Raum die Schulstandorte erhalten können, um die Bildung zu den Menschen zu bringen (Beifall bei der ÖVP) und auch auf Dauer sicherzustellen, dass sie eine entsprechende Ausbildung genießen können.
Insgesamt möchte ich nochmals betonen, dass ich die Beratungen im Ausschuss für sehr konstruktiv gehalten habe. Ich glaube, dass diese Beratungen eine Reihe von Impulsen gebracht haben, die für die künftigen Debatten – Stichwort: Oberstufenreform – befruchtend sind, und ich bedanke mich sehr herzlich bei allen Expertinnen und Experten, die sich zur Verfügung gestellt und sehr viel Zeit geopfert haben, um die Bildung in Österreich ein Stück weiterzubringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
10.43
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. Die Uhr ist wunschgemäß auf 10 Minuten gestellt.10.44
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Es gäbe nach den Ausführungen des Kollegen Amon einiges zu entgegnen, aber ich werde trotzdem versuchen, mich bei meiner Rede an die Struktur des Ausschussberichtes zu halten.Zunächst nur eine Anmerkung, Kollege Amon – auch das haben wir mehrmals diskutiert –: Bezüglich Ihrer Analyse der Anzahl der Unterschriften möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass das Familien-Volksbegehren nur um ganze 10 000 Stimmen mehr bekommen hat als das Bildungs-Volksbegehren. Dort hat die Regierung offenbar genügend Anlass gesehen, die Forderungen des Volksbegehrens in vielen Bereichen umzusetzen. Das allein kann also kein Kriterium dafür sein, ob etwas trägt oder nicht, sonst hätten Sie im Bereich der Familienpolitik wohl vieles nicht machen dürfen, was Sie gemacht haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich habe mir gestern noch einmal den Bericht des Ausschusses durchgelesen; er ist in vielen Bereichen wirklich erheiternd, speziell, was den Bereich der Einsparungen betrifft. Aber dazu später. Schauen wir es einmal der Reihe nach an. Ich möchte mich mit den Teilen beschäftigen, die den Bereich Schule betreffen. Zum Bereich Universitäten wird Kollege Grünewald nachher noch etwas sagen.
Bei der Kooperation zwischen den Schularten wird von der Regierung immer wieder darauf hingewiesen, dass Österreich durch die PISA-Studie in einem differenzierten Schulsystem bestätigt worden sei und dass es nichts Besseres gäbe, als nach der 4. Klasse Volksschule die wichtige Entscheidung über den weiteren Bildungsweg der Schülerinnen und Schüler zu treffen.
Im Ausschuss habe ich es bereits mehrmals erwähnt, und ich sage es auch jetzt wieder: Die PISA-Studie gibt eine klare Antwort. Es gibt ganze wenige Punkte in der PISA-Studie, wo Länder explizit aufgefordert werden, etwas zu verändern. Und Österreich hat diese Aufforderung aus der PISA-Studie, aus dem Internationalen Bericht erhalten, und zwar genau dort, wo es um die Frage geht, woher denn die Differenzen in den Leistungen der Schülerinnen und Schüler resultieren.
Dabei ist klar festgestellt worden, dass es in Österreich eine sehr starke sozioökonomische Gliederung gibt. Das heißt schlicht und einfach, dass Kinder aus einer höheren sozialen Schicht, aus Familien mit höherem Einkommen, mit höherem Bildungsniveau, mit einer höheren