Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 80

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bildung, die zwar verbessert werden kann, die aber keinesfalls durch eine andere, schlechtere Form der Ausbildung ersetzt werden darf.

Meine Damen und Herren! Wir sind uns alle einig darin, dass die Gesellschaft verschiedene Begabungen in den verschiedensten Berufsgruppen braucht. Wir brauchen Handwerker, wir brauchen Arbeiter, wir brauchen Techniker, wir brauchen Wissenschafter, wir brauchen Dienstleister, wir brauchen Automechaniker, und wir brauchen auch Hochschulprofessoren. Das ist eine Vielfalt, die wir brauchen!

Ich sage Herrn Abgeordnetem Niederwieser an dieser Stelle – er ist jetzt leider nicht im Saal –: Lieber Niederwieser, ich würde mir von dir schon gerne ein Referat anhören, vielleicht eine Expertise über die Bildungspolitik, aber mein Auto würde ich mir von dir nicht reparieren lassen! Das heißt, dass wir sehr wohl die Vielfalt in unserer Gesellschaft brauchen: solche Menschen, die manuell arbeiten, die ausgebildet sind, die das Talent dazu haben, und solche Menschen, die das Talent dazu haben, als Wissenschafter, als Hochschulprofessoren tätig zu sein. Das ist unser Zugang, den wir wollen und den wir brauchen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Hören Sie doch auf mit der Mär und mit der Verunsicherung der Österreicherinnen und Österreicher, die Studiengebühren würden den Zugang zum Studium verhindern! Tatsache ist, dass jeder, der ein Stipendium bekommt, auch die Studiengebühren ersetzt bekommt. Das heißt, jeder, der in Österreich Anspruch auf ein Stipendium hat, bekommt auch die Studiengebühren dazu; er hat sie nicht zu bezahlen! Ich möchte das deshalb so deutlich sagen, weil es offensichtlich nicht genügt, es einmal zu sagen, denn immer wieder kommt die falsche Behauptung: In Österreich bricht der Bildungsnotstand aus, das Studieren kann man sich nicht mehr leisten! – Nein, dem ist nicht so! Um 30 Prozent sind die Ausgaben für Stipendien angestiegen, um 30 Prozent werden mehr an Stipendien gezahlt. Das, meine Damen und Herren, ist eine bildungspolitische und auch eine soziale Leistung, die gesehen werden muss!

Herr Abgeordneter Grünewald hat Herrn Generaldirektor Raidl natürlich falsch interpretiert. Mir hat er ja auch unterstellt, um 10 Uhr abends würde ich schon schlafen. Das ist die Arroganz der Grünen, die glauben, nur sie hätten die Welt erfunden und die Meinung aller anderen sei nichts. – So sollte es nicht sein!

Herr – arroganter – Dr. Grünewald! Ich darf Ihnen sagen, ich habe diese Diskussion sehr genau verfolgt. Generaldirektor Raidl hat gesagt, er sehe nicht ein, dass ein Arbeiter mit seinem Steuergeld seinem, Raidls, Buben das Studium mitfinanziere. Und er hat auch gesagt, wenn die Reichen Studiengebühren bezahlten, bestünde die Chance, dass diejenigen, die es sich nicht leisten können, noch mehr bekommen. – Das war die Aussage des Generaldirektors Raidl, nicht die Wunschinterpretation des Herrn Dr. Grünewald.

Ich komme zum Schluss, meine Damen und Herren! Wir haben auch heute wieder nein, nein, nein gehört, überall gibt es ein Nein – ich ende mit einem Vierzeiler:

Das Programm unserer Genossen

könnte kürzer nicht mehr sein,

sie verkünden’s unverdrossen,

es lautet: Nein, nein, nein und nochmals nein!

(Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Schwemlein  – in Richtung des Abg. Großruck  –: Wolfgang, das ist eine Plenardebatte, keine ÖVP-Veranstaltung!)

12.07

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte.


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