lionen Schilling, Herr Cap! Wissen Sie, was ein Arbeiter in diesem Betrieb verdient? Wissen Sie das, Herr Cap? Haben Sie sich damit beschäftigt? Wahrscheinlich haben Sie sich nicht damit beschäftigt, Herr Cap, weil Sie sich mit Arbeitern generell nicht beschäftigen, wenn Sie auf Wolke sieben herumschweben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ein Arbeiter in dieser Firma verdient 200 000 S im Jahr, und das ist moralisch verwerflich! Spreche ich Ihnen da nicht aus der Seele? Warum haben Sie da nicht gehandelt, Herr Dr. Kräuter? Stimmt das nicht, was ich hier sage? Stimmen Sie mir doch zu! (Abg. Brosz: Was verdient Prinzhorn?)
Es ist wirklich unmoralisch, wenn im öffentlichen, geschützten Bereich teilweise Einkommen erzielt werden, die jenseits, sage ich einmal, von Gut und Böse sind. Ich finde, es ist sehr wichtig, dass der Rechnungshof in zukünftigen Berichten diese Dinge evaluiert und vergleicht und dass der Rechnungshof in diesen Bereichen auch darauf schaut, welche Betriebsergebnisse dort erwirtschaftet werden, welche öffentlichen Leistungen dort erbracht werden. Das muss eine Mindestforderung sein.
Ich könnte durchaus auch noch einen Schritt weiter denken und werde wahrscheinlich auch dabei Ihre Zustimmung finden, Herr Cap – aber jetzt ist er ja hinausgegangen, nachdem ich ihm vorhin wahrscheinlich "zu tief" geredet habe. Beim Hinausgehen fällt er mir nicht auf, aber das ist ja kein Wunder: So auffällig ist der Bursche ja auch gar nicht, wenn man ihn von hinten sieht. (Abg. Edler: Na hallo! Wo sind wir denn?) – Genau dort sind wir. (Abg. Dietachmayr: Benehmen Sie sich! Rüpelhaftes Benehmen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Faktum ist jedenfalls, dass durchaus überlegt werden sollte, bei den Einkommen eine Höchstgrenze einzuziehen. Ich denke dabei zum Beispiel an eine Zahl in der Größenordnung des Fünfzehnfachen eines Arbeitereinkommens. Warum diskutiert man das nicht? Es würde mich freuen, diese Diskussion zu führen, und vielleicht wird sie von unserer Seite auch angeregt werden. Das wäre sicherlich sehr positiv.
Solche Verträge, wie Sie sie mit Ihren eigenen Genossen abgeschlossen haben, haben wir Gott sei Dank nicht gemacht. Das, was Sie damit bewirkt haben, ist eine moralisch verwerfliche Situation. Das ist eine parasitäre Günstlingswirtschaft, die hier aufgezeigt wird und die wir absolut der SPÖ und der vorherigen Regierung zu verdanken haben. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Leikam: Ute Fabel! – Abg. Dr. Petrovic: Ing. Haberleitner! – Abg. Brosz: Was verdient der Prinzhorn?)
19.04
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Reheis. – Bitte.19.04
Abgeordneter Gerhard Reheis
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Der Beitrag meines Vorredners ist nicht weiter zu kommentieren, außer vielleicht, indem man einiges hinzufügt, zum Beispiel ein Zitat aus dem "WirtschaftsBlatt", Herr Kollege, in dem es heißt:"Politische Wende macht einige um vieles reicher. ... jetzt sind ... besonders gute Zeiten für hochdotierte Abgänge. Die Regierung lässt sich die Umfärbung der Republik etwas kosten."
Und weil Sie immer auf die Sozialdemokraten hinhauen, noch ein Zitat – und ich frage Sie: wer hat denn diese Verträge abgeschlossen? –:
"Auch der Wechsel in der Wirtschaftskammer hat einen hochbezahlten Spaziergänger hervorgebracht. Der 52-jährige Manfred Gründler war der neuen Führung zu wenig reformfreudig und wurde deshalb bei vollen Bezügen – 176 400 S monatlich – dienstfrei gestellt."
Oder: "Der zugleich abgelöste Generaldirektor Günther Stummvoll ist auch nicht auf die Schattenseite gefallen. Der Staatssekretär in Ruhe sitzt für die ÖVP im Nationalrat" – wie ja