Abgeordneter Heinz Gradwohl
(SPÖ): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:Werden Sie dafür sorgen, dass die Inhalte der nunmehr fertig gestellten Studie "Arbeitszeiterhebung in der österreichischen Landwirtschaft" noch vor Ende der Legislaturperiode in Österreich und auf EU-Ebene umgesetzt werden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Diese Studie ist eine gute Arbeits- und Entscheidungsgrundlage. Sie wird selbstverständlich in agrarpolitische Überlegungen und Entscheidungen sowohl in Österreich als auch in der Europäischen Union mit einfließen. Sie ist nicht die einzige wissenschaftliche Grundlage, nach der ich Agrarpolitik betreibe, aber eine, die selbstverständlich, etwa bei der Frage der betriebsgrößenbezogenen Modulation, eine wichtige Argumentationsunterstützung darstellt.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Herr Bundesminister! Wird Ihnen diese Studie dabei behilflich sein, die von Ihnen bisher immer abgelehnte Art und Weise der Modulation, die die horizontale Verordnung zur Agenda 2000 vorsieht, in Österreich umzusetzen, oder nicht?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Ich habe Ihnen schon meine Meinung zu diesem Thema gesagt. Ich trete für eine obligatorische Modulation auf europäischer Ebene ein.
Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass diese Studie in ihrer Gesamtheit zu sehen ist, was die Frage der Arbeitszeiteffekte in den einzelnen Produktionssparten betrifft. Aber wir müssen in besonderer Weise dafür Sorge tragen, dass wir dabei vor allem auch die spezifische Situation des österreichischen Nebenerwerbs berücksichtigen, wo wir ja eine – würde ich sagen – eigenständige Situation und auch Strategie in der Europäischen Union verfolgen, weil andere Staaten in der Europäischen Union mit Arbeitszeiteffekten etwas völlig anderes meinen. Diese meinen, dass diese Arbeitsplatzeffekte für die Großbetriebe angewendet werden sollen und damit gegen die betriebsgrößenabhängige Modulation ins Treffen geführt werden. Wir müssen daher sehr ausgewogen mit diesen sehr guten wissenschaftlichen Ergebnissen umgehen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Zellot, bitte.
Abgeordneter Roland Zellot (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Wie wurden in dieser Studie die Familienarbeitskräfte, insbesondere die Bäuerinnen, berücksichtigt?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Wir haben auf Basis der uns verfügbaren Daten eine Auswertung vorgenommen. Es sind insgesamt Daten von über 156 000 Betrieben zur Verfügung gestanden, und es ist selbstverständlich unabhängig vom Geschlecht die jeweilige Familienarbeitskraft herangezogen worden. Faktum ist, dass in vielen österreichischen Betrieben, vor allem in den Nebenerwerbsbetrieben, insbesondere Frauen de facto als Betriebsführerinnen – und damit auch unverzichtbar – ihre Leistungen erbringen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Gahr, bitte.