Meine Damen und Herren! Auf jeden Fall findet sich auch da, wie gesagt, nichts Wesentliches. Zum Schluss folgt der Artikel "Die Krankenkassen sind saniert". Dazu dürfte der Herr Staatssekretär von den Gebrüdern Grimm inspiriert worden sein. Allerdings – und das sei dazugesagt – scheint er besser daran zu tun, dies künftig Berufenen zu überlassen, weil das Schreiben von Märchen offensichtlich nicht zu seinen Stärken zählt.
Zum Schluss dieser Ausführungen richtet er auch eine Aufforderung an die Opposition, parteipolitische Interessen hintanzuhalten. Das dürfte offensichtlich ein Appell an die eigene Adresse gewesen sein, denn bisher ist von Ihrer Seite mehr oder weniger nichts Wesentliches zum Thema Gesundheitspolitik vorgelegt worden. Wenn da überhaupt etwas geschieht, meine Damen und Herren, sind es Anträge von der Opposition, die Sie dann in fundamentaler Opposition zur Opposition meistens ablehnen!
Meine Damen und Herren! Zum Schluss möchte ich Ihnen ganz kurz einen Ausschnitt aus einem Artikel in den "Salzburger Nachrichten" unter dem Titel "Einen Miraculix für den Patienten Gesundheitssystem!" präsentieren. Darin schreibt Frau Sylvia Wörgetter ganz nett Folgendes:
"Ganz so wie dem armen Comic-Patienten geht es dem Gesundheitssystem in Österreich. Es wird zunehmend zum Spielball von politischen, regionalen und lobbyistischen Partikularinteressen. Und kein Sozialminister, kein Gesundheitsstaatssekretär, der ein in sich schlüssiges Konzept hätte, wie es weitergehen soll. Gottlob ist Österreichs Gesundheitssystem noch in weit besserem Zustand als der bemitleidenswerte Claudius Incorruptus. Doch ewig hält" auch dieses Gesundheitssystem Ihre Politik nicht aus.
Herr Minister! Der Herr Staatssekretär ist der Fahnenträger dieser Politik. Ich darf nur erwähnen: Das Einzige, was bei Ihnen funktioniert, ist das Vergeben von Jobs; das funktioniert natürlich gut. (Abg. Wochesländer: Hahaha, das traut sich ein SPÖler zu sagen! Das ist unglaublich!) Wir haben heute wieder darüber gesprochen: Kollege Gaugg steht kurz vor einem Karrieresprung, Kollege Hrabcik, Herr Günther und so weiter – diese Liste ließe sich x-beliebig und lange fortsetzen. (Abg. Wochesländer: Der Witz des Jahres, dass ein SPÖ-Abgeordneter ...!) – Ich weiß gar nicht, was Sie da zu lachen haben! Es ist einfach so. Sie haben eine unheimliche Verdrängung. Sie schaffen das, wofür andere wesentlich länger gebraucht haben oder was sie überhaupt nie erreicht haben, in zwei Jahren! (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Abschließend schreibt Frau Wörgetter:
"Den eingangs erwähnten ‚Claudius Incorruptus‘ hat schließlich der gallische Druide Miraculix gerettet. Ein Wunderdoktor fehlt nur leider hierzulande."
Da muss ich Frau Wörgetter Recht geben, denn klar ist: Sie werden diesen Wunderdoktor nicht mehr stellen. Sie hatten genug Zeit, und Sie haben im Bereich der Gesundheitspolitik schlicht und ergreifend versagt! (Abg. Dr. Rasinger: Du bist aber auch nicht der Wunderdoktor!) – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
14.37
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Pumberger. – Bitte.14.37
Abgeordneter Dr. Alois Pumberger
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Herr Kollege Lackner, seien Sie froh, dass es mich gibt! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Sonst hätte Ihnen heute nämlich überhaupt niemand zugehört. Ihre gesamte Fraktion war mit sich selbst beschäftigt, während Sie sich hier in einer Vorwahlkampfrede erprobt haben. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie haben, damit Sie berechtigt sind, Erstredner zu sein, ein Härchen in der Suppe gefunden und haben die verschuldensunabhängige Patientenversicherung kritisiert, die jetzt wieder verbessert worden ist. (Abg. Dr. Jarolim: Wo sind die Pumberger-Patienten? Zeigen Sie uns die!) Sie haben in 30 Jahren Sozialpolitik mit Ihren Gesundheits- und Sozialministern überhaupt nichts zustande gebracht! (Beifall bei den Freiheitlichen.)