Abg. Ing. Westenthaler: Was war das jetzt für ein Postenschacher, ein roter oder ein blauer? – Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung SPÖ –: Was sagst du dazu? – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
16.39
Abgeordneter Rudolf Nürnberger
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich verstehe die Lächerlichkeit, die Aufregung nicht. Herr Abgeordneter Wittmann hat behauptet, Herr Staffaneller sei heute als FPÖ-Abgeordneter beim AMS beschäftigt. Und das stimmt, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist er ja! (Abg. Ing. Westenthaler: Aber als was ist er es geworden? – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Herr Abgeordneter Schweitzer hat hier wirklich sehr offen sein inneres Wunschdenken dargelegt. Ich wundere mich nur, Herr Abgeordneter Schweitzer, warum du dir die Arbeit gemacht hast, hier alphabetisch zu reihen und rund ein Drittel der SPÖ-Abgeordneten herauszupicken. (Abg. Ing. Westenthaler: Ein Blattschuss war das!) Hättest du doch gleich klar und deutlich gesagt, was du dir wünschen würdest: dass es überhaupt keine Sozialdemokratie, keine Opposition mehr gäbe! (Abg. Ing. Westenthaler: Wegen der 188 000, die du abkassierst! – Abg. Mag. Schweitzer: Es geht eh in die richtige Richtung!)
Aber wer in diesem Parlament sitzt, das entscheiden in der Demokratie Österreichs immer noch die Wählerinnen und Wähler. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Schweitzer, ob Sie nach der nächsten Wahl noch ein Mandat haben werden, das versehe ich mit einem Fragezeichen. (Abg. Ing. Westenthaler: Deswegen seid ihr nur mehr so wenige! Ihr werdet immer weniger! Ihr kassiert immer mehr, werdet aber immer weniger! Abkassieren, aber immer weniger werden!)
Herr Abgeordneter Schweitzer hat sowohl in der tatsächlichen Berichtigung als auch während seiner Rede die Worte "unwissend" und "unwahr" geschrien. Jetzt werden wir nachweisen, in welchen Bereichen Herr Abgeordneter Schweitzer unwissend ist und die Unwahrheit gesagt hat. (Abg. Ing. Westenthaler: 2 Millionen Abfertigung! Ist das wahr?) – Ich arbeite ja noch immer. (Abg. Mag. Schweitzer: Das heißt überhaupt nichts!)
Noch einmal zum Gehalt des Herrn Freitag. Herr Westenthaler hat behauptet: 10 000 S! Darauf habe ich gesagt, das stimmt nicht (Abg. Mag. Schweitzer: 9 099!), und dann haben Sie das sehr lächerlich gemacht, Herr Schweitzer! Hören Sie zu! Zuhören! (Abg. Ing. Westenthaler: Ich habe gesagt Euro, nicht Schilling!) – Euro, ja. – 9 999 (Abg. Mag. Schweitzer: Nein!), 99 999 (Abg. Mag. Schweitzer: Nein!), 9 999 € waren es am Vormittag! (Rufe bei den Freiheitlichen: Nein!) – Was denn? Wie viel? (Abg. Ing. Westenthaler: 9 099 €!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich versuche, jedem Redner die Möglichkeit zu geben, dass er zu Wort kommen und sich auch verständlich machen kann!
Bitte, Kollege Nürnberger, setzen Sie fort!
Abgeordneter Rudolf Nürnberger (fortsetzend): Hör zu! Das war eine Dienstalterszulage, die war schon da. Jetzt habe ich den Gehaltszettel des Herrn Freitag vom Mai da, und die Differenz, die Sie so locker wegstecken, beträgt mehr als ein Monatsgehalt (Abg. Mag. Schweitzer: Was steht dort?), mehr als ein Monatsgehalt (Abg. Mag. Schweitzer: Lies vor! – Abg. Ing. Westenthaler: Wie viel verdient er jetzt?), das etwa Beschäftigte im Tourismus oder im Handel verdienen. (Abg. Mag. Schweitzer: Was steht dort?) Er verdient 9 100 €, und die Differenz ... (Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Schweitzer: Weil es einer zu wenig war!) – Nein, das war nicht zu wenig, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Ing. Westenthaler: 9 100 €, Gaugg 2 000 €!)
Und nun zur B-Prüfung (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist eine Bestätigung! – Abg. Mag. Schweitzer: Das ist eine tatsächliche Bestätigung! – Abg. Ing. Westenthaler: 9 100 €!): Die Grundsätze sind am 24.9.1996 geändert worden. Dazu gibt es ein Schreiben des Hauptverbandes, in dem es heißt: Eine Befreiung von der Verpflichtung zur Ablegung der B-Prüfung ist