Der Lehrer Ernst Strasser wird unschuldig-smart lächeln, aber dem Taferlklassler Trinkl ordentlich die Ohren lang ziehen. Das befürchte ich für den Taferlklassler Trinkl. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Abschließend: Sollen wir uns noch kurz mit Abgeordnetem Gaugg beschäftigen? (Abg. Dr. Cap: Nein!) – Nicht mehr. Ich habe auch keine besonders große Hoffnung, dass die Regierungsparteien dem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmen (Abg. Dr. Trinkl: Seien Sie froh!), denn die Kontrollmoral von Ihnen, meine Damen und Herren, ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt.
Wer hat denn im "kleinen Untersuchungsausschuss", der gerade Postenschacher bei Gendarmerie, Polizei und so weiter kontrolliert, den Vorsitz? Wer hat denn den Vorsitz in diesem "kleinen Untersuchungsausschuss", der gegen Postenschacher eingerichtet ist? (Abg. Mag. Hartinger: Sie nicht, Gott sei Dank!) Ja wer ist denn das, Frau Kollegin? – Es ist Kollege Reinhart Gaugg, meine Damen und Herren! (Ironische Heiterkeit und Oh-Rufe bei der SPÖ und den Grünen.) Und noch niemals ist trefflicher ein Bock zum Gärtner gemacht worden als Gaugg zum Postenschacher-Aufdecker. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Cap: Der Gaugg wurde zum Gärtner gemacht!)
23.29
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Reheis. Ich mache darauf aufmerksam: Die Redezeit der folgenden Redner beträgt 5 Minuten. – Bitte.23.30
Abgeordneter Gerhard Reheis
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Heute ist ausführlich über Postenschacher und über die Methoden dieser Bundesregierung, unliebsame Manager und Personal loszubekommen, diskutiert worden, aber was darüber hinaus nicht angesprochen wurde (Abg. Ing. Westenthaler: Und was ist mit dem FC Tirol? Wie geht das weiter?), sind die finanziellen Auswirkungen dieses Postenschachers der Bundesregierung im Bereich der verstaatlichten Unternehmungen und in anderen Bereichen, im Bereich der "Chance 55" sowie im Bereich von Frühpensionierungen im öffentlichen Sektor, was im Rahmen eines Untersuchungsausschusses überprüft werden soll. (Abg. Ing. Westenthaler: Sind Sie auch Funktionär im FC Tirol?)Meine Damen und Herren! Kollege Kräuter hat schon einige Themen angesprochen. Ich kann nur dazusagen: Kontrolle ist dringend notwendig im Bereich der Frühpensionierungen, im Bereich der Bahn, Post und Telekom, der Ablöse von Vorständen, von Aufsichtsratsmitgliedern in der öffentlichen Wirtschaft des Bundes, des Vorruhestandes mit 55 im öffentlichen Dienst, der so genannten Chance 55, anderer Funktionsveränderungen im Bereich des Bundes, ebenso die Untersuchungen auf Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit sowie Gesetzmäßigkeit.
Meine Damen und Herren! Wie schaut denn das aus mit den Pensionierungen? – Ich darf aus dem neuen "Format" zitieren: "Das Pensionsantrittsalter bei der Post sank von 57,61 Jahren im Jahre 1999 auf 48,21 Jahre im März 2002."
Meine Damen und Herren! Wer hat denn in dieser Zeit Regierungsverantwortung gehabt? Das waren ÖVP und FPÖ. Das ist unter Ihren Augen passiert, und heuer soll das so weitergehen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Öllinger. )
Meine Damen und Herren! In Anbetracht dieses von Ihnen tolerierten sinkenden Pensionsantrittsalters kann man nur daran erinnern, dass nach der Vorstellung des Pensionsexperten Bernd Rürup die Österreicher – und zwar Männer und Frauen – in Zukunft mit 67 Jahren in Pension gehen sollen. Der Herr Bundeskanzler fordert von den Arbeitnehmern und Angestellten, dass sie gefälligst bis 65 arbeiten sollen. Die Regierung hat das Pensionsalter angehoben, die Frühpension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit gestrichen, den Zugang zu Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspension enorm erschwert. Diese Dinge passieren, während auf