Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und eröffne die 107. Sitzung des Nationalrates.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Antoni, Hagenhofer und Lackner.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Fragestunde, und ich beginne mit dem Aufruf der einzelnen Anfragen.
Bundesministerium für Landesverteidigung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen zur 1. Anfrage, der des Herrn Abgeordneten Prähauser, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung. Ich bitte um Formulierung der Frage.
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wann werden Sie die Entscheidung über die milliardenteure Beschaffung von Kampfflugzeugen, die Sie immer wieder verschoben haben, treffen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Ich habe diese Entscheidung nicht, wie Sie sagen, immer wieder hinausgeschoben. Sie wissen, dass diese sicherheitspolitisch unverzichtbare Nachbeschaffung für den Abfangjäger auch nach den Plänen von von der SPÖ geführten Bundesregierungen bereits Mitte der neunziger Jahre hätte getätigt werden sollen.
Wir werden die Entscheidung, wie es immer geplant war, noch vor dem Sommer treffen können.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Bundesminister! Entwickeln sich die Kompensationsgeschäfte, die in Aussicht stehen, wie prognostiziert, oder gibt es diesbezüglich Probleme?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Wir können über den Gehalt der Kompensationsgeschäfte erst dann konkret etwas sagen, wenn die Typenentscheidung getroffen worden ist, aber ich gehe davon aus, dass ein Mehrfaches des Kaufpreises an hochwertigen Aufträgen, vor allem im Bereich der Hochtechnologie, bei Forschung und Entwicklung für die österreichische Wirtschaft zu lukrieren sein wird.
Noch eine Zusatzinformation: Seit 1978 konnten insgesamt 46 000 Arbeitsplätze über Kompensationsgeschäfte für Heeresaufträge lukriert und gesichert werden. (Beifall bei den Freiheit