Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür ihre Zustimmung geben, um ein diesbezügliches Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
Damit gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, dem Abschluss des Staatsvertrages: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz (Protokoll "Bodenschutz"), in 1096 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür ihre Zustimmung geben, um ein diesbezügliches Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
Damit gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, dem Abschluss des Staatsvertrages: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege (Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege"), in 1097 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür ihre Zustimmung geben, um ein diesbezügliches Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, dem Abschluss des Staatsvertrages: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie (Protokoll "Energie"), in 1098 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
19. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1144 der Beilagen): Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel samt Anlagen und Erklärung (1236 der Beilagen)
20. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1145 der Beilagen): Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POP) samt Anhängen und Erklärungen (1237 der Beilagen)
21. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1171 der Beilagen): Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe samt Anlagen und Erklärung (1238 der Beilagen)
22. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1146 der Beilagen): Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt samt Anlagen (1239 der Beilagen)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zu den Punkten 19 bis 22 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.