ähnliche flächendeckende Vorgangsweise würde ich mir auch für die anderen Bundesländer wünschen. Das würde allerdings auch bedeuten, dass man in den Landeshauptstädten das bestehende Überangebot durch Harmonisierung und Zusammenlegung etwas konzentriert. (Abg. Dr. Lichtenberger: Das glaube ich!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Petrovic, bitte.
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic (Grüne): Im so genannten Euroteam-Untersuchungsausschuss wurden Frauenbildungsprojekte, feministische Bildungsprojekte vor allem von ÖVP-Abgeordneten, namentlich von Herrn Kukacka, stark kritisiert, als nicht förderungswürdig bezeichnet und sogar als verfassungswidrig erklärt, weil sie ausschließlich Frauen beschäftigen.
Teilen Sie diese Rechtsauffassung, beziehungsweise halten Sie derartige feministische Bildungsprojekte für förderungswürdig?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich würde oft im Spannungsfeld der Kritik dieses Parlaments stehen, wenn ich solche Projekte nicht weiter fördern würde. Dort, wo sie sinnvoll sind, habe ich die Geldmittel dafür sogar aufgestockt.
Ich sage in der gleichen Deutlichkeit aber auch, dass mir klarerweise dort, wo wir das neue Bild des Mannes in der Gesellschaft fördern wollen, rein männerspezifische Projekte gleich viel wert sind. Ich sehe da keinen Gegensatz zur Bundesverfassung, auch nicht bei Organisationen, die auf der einen Seite ausschließlich für Frauen und auf der anderen Seite ausschließlich für Männer zugänglich sind. (Abg. Öllinger: Was ist so neu? Das wollen wir jetzt wissen!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen zur 6. Anfrage. – Herr Abgeordneter Dr. Rasinger, bitte.
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Welche Aktivitäten planen Sie, um dem verstärkten Vorsorgegedanken in der Gesundheit Rechnung zu tragen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Kollege Rasinger! Sie wissen, dass ich als Abgeordneter immer ein Anhänger der Auffassung war, dass Prävention ein wichtiger Beitrag im Rahmen der Gesundheitspolitik ist; nicht so sehr, um die Kosten einzudämmen – auch die Kostenfrage spielt hier eine Rolle –, sondern vor allem, um die Lebensqualität der betroffenen Österreicherinnen und Österreicher über einen längeren Zeitraum auf hohem Niveau zu gewährleisten.
Ich glaube daher, dass wir in Österreich einiges an wichtigen Beiträgen in diesem Bereich geleistet haben. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass wir auf Grund der 2. Österreichischen Gesundheitskonferenz, die im Mai 2001 unter dem Titel "Prävention und Vorsorge" stattgefunden hat, zwei gravierende Schwerpunkte konkret bearbeitet haben: Wir haben zum Ersten die gesunde Ernährung und zum Zweiten die Kampagne "Pro Nichtraucher" als Schwerpunkte für das heurige Jahr festgelegt.
Darüber hinaus haben das Staatssekretariat für Gesundheit und die Geschäftsführung des Hauptverbandes vereinbart, die Gesundheitsuntersuchungen laufend dem Stand der Wissenschaft anzupassen und zu verbessern.