GÖD, die positiv mitgearbeitet hat. Ich danke allen Experten und Expertinnen aus dem In- und Ausland. Ich danke allen hier im Hohen Haus. Ich danke speziell den beiden Klubs der Regierungsparteien. Ich danke den Klubobleuten und den Wissenschaftsverantwortlichen und Wissenschaftssprechern.
Ganz besonders danke ich der Rektorenkonferenz, dem Vorsitzenden der Rektorenkonferenz. Wir haben in einem wirklich sehr intensiven, sehr aktiven Prozess diese Universitätsreform miteinander entwickelt. Ich danke aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium, in meinem Haus, die unglaublich gefordert worden sind, die eine sehr große Leistung vollbracht haben, und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in meinem Büro. – Allen ein herzliches Danke, es ist ihr Werk, es ist unser Werk! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Das Universitätsgesetz 2002 gibt den Universitäten den Handlungsspielraum zur Steigerung der Leistungsfähigkeit, zur Fortführung ihrer exzellenten Arbeit, zur Steigerung aber auch der Qualität in Forschung und Lehre. Was meiner Ansicht nach aber ganz wichtig ist: Wir sichern damit den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich. Mit diesem Universitätsgesetz fördern wir die positive Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich. Wir sichern damit Arbeitsplätze in unserem Land. Wir sichern damit Arbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Mit diesem Universitätsgesetz 2002 sichern wir auch die Zukunftschancen der jungen Menschen in unserem Land, und das ist die wichtigste Aufgabe von Politik: die Zukunft eines Landes und die Zukunftschancen der jungen Menschen zu sichern! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich darf Ihnen sagen, ich freue mich darauf, mit allen aktiven und positiven Kräften in unserem Land die neuen Universitäten bis zum 1. Jänner 2004 zu verwirklichen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.34
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.11.35
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Bundeskanzler! Hohes Haus! Lassen Sie mich zunächst auf die Ausführungen einiger Vorredner eingehen. Die Frau Bundesministerin hat vielen gedankt. Für die geleistete Arbeit ist tatsächlich zu danken. Man muss aber dazusagen, dass die meisten, die Sie genannt haben, ob die GÖD oder die Studierenden, auch danke sagen, aber diese sagen "nein, danke" zu diesem Gesetz. Das ist hier auch anzumerken. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)Kollege Graf hat gemeint, die Mehrheit der Steuerzahler jedenfalls werde dieses Gesetz begrüßen. – Wir wissen aus Umfragen an den Universitäten, dass es ungefähr 90 bis 95 Prozent ablehnen. Bei den Steuerzahlern insgesamt gibt es keine Umfragen, Herr Kollege Graf, aber ich bin mir ganz sicher, dass die Steuerzahler lieber die Universitäten finanzieren als die Abfangjäger. Dessen können Sie sicher sein. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Die von Ihnen erwähnte Homepage der SPÖ, der Text mit der Deckelung, ist keine Fälschung – ich hatte zuerst gedacht, es sei eine –, aber auch kein SPÖ-Programm, sondern das ist ein Beitrag aus einer Netzwerkdiskussion, wo viele Menschen Ideen eingebracht haben. – Das nur zur Klarstellung.
Was waren die wichtigsten Botschaften, die Sie anlässlich dieser Reform uns gegenüber argumentiert haben? – Autonomie, Verantwortung, Weltklasse, Meilensteine, offene Planung, sichere Finanzierung. Schauen wir uns das etwas genauer an!
Statt der Autonomie sehen wir ein politisches Gängelband, von dem Rektorenchef Winckler, der hier anwesend ist, im Ausschuss gesagt hat, das habe es seit dem Jahr 1365 an der Uni Wien nie mehr gegeben. (Abg. Dr. Brinek: Das hat er auf etwas anderes bezogen!) Im Kleid der Ver