Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 82

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weit einzugehen, nur weil sie jetzt nicht mehr hauptverantwortlich am Haupthaus hängt?  Das Gegenteil ist wahr: Es wird nämlich erleichtert!

Wir stellen mit unserer Reform sicher: schlanke Entscheidungswege, klare Verantwortung, kein Zerreden in Gremien, abgesicherte Budgets. (Abg. Dr. Jarolim: Eine blaue Entscheidung!  Abg. Dr. Glawischnig: Da brauchen wir nicht mehr darüber zu reden!)

Und wenn Sie mich jetzt als Arzt fragen: Nützt das den Patienten?  Ich habe eine lange Diskussion mit Herrn Professor Grünewald geführt, und am Schluss ist nur herausgekommen: Eigentlich sollten die Fakultäten eigenständig sein  dass das nicht "Uni" heißen darf, war ihm eigentlich klar , aber er hat gemeint, wir brauchen Kontrolle über die Drittmittel.  Wenn das der einzige Grund ist, eine eigene Medizin-Uni zu verhindern, ist das, glaube ich, ein schwaches Argument.

Lieber Kollege Grünewald! Du hast heute auch in deiner Rede mit keinem einzigen Wort irgendwie sachlich argumentieren können, warum eine Medizin-Uni das Schlechteste auf der Welt ist. (Abg. Dr. Jarolim: Sie wissen, dass Sie falsch liegen!) Ich als Arzt bin für meine Patienten stolz, sagen zu können, dass in Zukunft Forschung, Lehre und vor allem Patientenbetreuung wahrscheinlich leichter und besser möglich sein werden.

Ich hoffe, sehr geehrte Frau Ministerin Gehrer, dass wir dann vielleicht in Österreich wieder einmal einen Nobelpreisträger begrüßen dürfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

12.43

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. Ihre Redezeit beträgt 7 Minuten.  Bitte.

12.43

Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren auf der Galerie! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Universitätsgesetz 2002 ist relativ kompliziert, auch die Debatte darüber ist teilweise kompliziert. Ich möchte versuchen, Herr Kollege Rasinger, anhand eines sehr konkreten Beispiels einmal zu belegen, wie wenig durchdacht, wie ineffizient und wie falsch diese Reform eigentlich geworden ist, und zwar an einem Bereich, der unbestritten, glaube ich, bereits Weltklasse besitzt, nämlich die Kunstuniversitäten.

Ich brauche Ihnen, glaube ich, nicht viel dazu zu sagen. Dieses Gesetz, auf Universitäten wie Mozarteum, Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien, Hochschule für angewandte Kunst angewendet, führt dermaßen zu Widersprüchlichkeiten, sodass man sehr gut nachvollziehen und sehr gut verstehen kann, dass dieses Konzept der ausschließlichen marktwirtschaftlichen Orientierung, Marktorientierung, völlig an dem vorbeigeht, was eine Universität eigentlich sein soll, nämlich eine bildungspolitische Einrichtung. (Beifall bei den Grünen.)

Im Jahr 2000 hat es eine Resolution der Universität für Musik und darstellende Kunst in Wien mit dem Titel "Speed kills music" gegeben, in der fast schon prophetisch die Gefahren der nächsten zwei Jahre  also der jetzt vergangenen zwei Jahre  dargestellt worden sind: Privatisierungen, Systemwechsel im Dienstrecht, Budgetkürzungen, Studiengebühren. Und dann behaupten sie  und auch das hat sich bestätigt , dass es völlig unterblieben ist, eine Leitbilddiskussion und eine politische Diskussion darüber zu führen, wohin man eigentlich will, wohin man mit einzelnen Teilen des universitären Gebildes will. Gerade für die Kunstuniversitäten ist diese Diskussion bis zum heutigen Tag unterblieben.

Warum ist das so dramatisch und warum ist das eigentlich so extrem ineffizient?  Die Kunstuniversitäten haben erst viele Jahre nach der Reform des Universitätsgesetzes im Jahre 1993 mit ihrer Reform begonnen. Ihr Gesetz ist erst 1998 in Kraft getreten, und sie sind mit der gesamten Umformierung ihrer Verwaltungsstrukturen gerade erst vor drei Monaten fertig geworden. (Abg. Hornek: Da haben sie fünf Jahre dazu gebraucht?) Nun wurde versprochen, dass für diese Universitäten das neue Reformgesetz nicht zur Anwendung kommt, denn es ist,


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