Suche

Seite '2076/AB (XXII. GP) - Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierte Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierte Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen (2076/AB)

Übersicht

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Hubert Gorbach zu der schriftlichen Anfrage (2104/J) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend der Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierten Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen


Beantwortet durch: Hubert Gorbach Regierungsmitglied Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

beantwortet Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Patentierung von "Computerimplementierten Erfindungen" und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen (2104/J)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
29.10.2004 Einlangen im Nationalrat  
09.11.2004 82. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 12