LETZTES UPDATE: 16.06.2016; 02:57
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die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich (3694/AB)

Übersicht

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel zu der schriftlichen Anfrage (3757/J) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich


Beantwortet durch: Dr. Wolfgang Schüssel Regierungsmitglied Bundeskanzleramt

beantwortet die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich (3757/J)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.02.2006 Einlangen im Nationalrat  
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 20