X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '1295 d.B. (XXII. GP) - Tabakgesetz, das Tabakmonopolgesetz und das Tabaksteuergesetz' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Tabakgesetz, das Tabakmonopolgesetz und das Tabaksteuergesetz (1295 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 777/A der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), das Tabakmonopolgesetz und das Tabaksteuergesetz geändert werden


Berichterstatter/-in: Dr. Erwin Rasinger Gesundheitsausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) Tabakgesetz, Tabakmonopolgesetz u.a., Änderung (777/A)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
01.02.2006 Gesundheitsausschuss: Bericht  
01.02.2006 Gesundheitsausschuss: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: V, F, dagegen: S, G (F teilweise dafür)
 
06.02.2006 Einlangen im Nationalrat